öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport | |||
TOP: | Ö 3 | ||
Gremium: | Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 18.09.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 19:30 | Anlass: | Sitzung |
Vermögenshaushalt
Anfragen werden vonseiten der Verwaltung beantwortet.
Es gibt keine Änderungsvorschläge. Über den Vermögenshaushalt wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5 – einstimmig
Verwaltungshaushalt
Anfragen werden vonseiten der Verwaltung beantwortet.
Während der Diskussion wird zur Seite 3 Haushaltsstelle 5500-717002 – Zuschüsse Reiterfest – (3.000,- EUR) der Antrag gestellt,
diese HHst. zu streichen, mit der Begründung, dass dies nicht zu einer Position im Haushalt gehört.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5 – einstimmig
Herr Jahns wird den Antrag des Kulturausschusses bei der Haushaltsdiskussion einbringen.
Es erfolgt die Abstimmung über den Verwaltungshaushalt mit der Änderung:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5 – einstimmig
Zur heutigen Ausschusssitzung wurde zu Beginn eine „Maßnahmenuntersetzte Übersicht der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zeitraum 2009 bis 2012“ nachgereicht. Nach kurzer Diskussion positionieren sich die Ausschussmitglieder wie folgt zu der Übersicht:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5 – einstimmig