Auszug - Haushalt 2009 - Schwerpunkte Bildung, Kultur, Sport  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 18.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung

Verwaltungshaushalt

 

Vermögenshaushalt

 

Anfragen werden vonseiten der Verwaltung beantwortet.

Es gibt keine Änderungsvorschläge. Über den Vermögenshaushalt wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            5 – einstimmig

 

 

Verwaltungshaushalt

 

Anfragen werden vonseiten der Verwaltung beantwortet.

 

Während der Diskussion wird zur Seite 3 Haushaltsstelle 5500-717002 – Zuschüsse Reiterfest – (3.000,- EUR) der Antrag gestellt,

 

diese HHst. zu streichen, mit der Begründung, dass dies nicht zu einer Position im Haushalt gehört.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            5 – einstimmig

 

Herr Jahns wird den Antrag des Kulturausschusses bei der Haushaltsdiskussion einbringen.

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Verwaltungshaushalt mit der Änderung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            5 – einstimmig

 

 

Zur heutigen Ausschusssitzung wurde zu Beginn eine „Maßnahmenuntersetzte Übersicht der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zeitraum 2009 bis 2012“ nachgereicht. Nach kurzer Diskussion positionieren sich die Ausschussmitglieder wie folgt zu der Übersicht:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            5 – einstimmig