Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Herr Dr. Butzke gibt folgendes zur Kenntnis:

- In seiner Funktion als amt. Bürgermeister und amt. Vorsitzender des

  Präventionsrates hat er einen Brief an den Brief an den Ministerpräsidenten,

  den Kultusminister und die Fraktionen des Landtages geschrieben, betreffs

  Theaterstrukturreformen und die negativen Konsequenzen für unsere Stadt und

  die Vorpommersche Landesbühne.

- Er hat eine haushaltswirtschaftliche Sperre auf Ausgabenansätze die

  Friedensschule betreffend, gelegt (siehe den Unterlagen beiliegende

  Information).

- Er verweist auf eine weitere den Unterlagen beiliegende Information über die

  Teileinziehung von Straßen im Stadtgebiet.

- Am 10. November wird ein Inhouse-Seminar zum Thema „Gesellschaftsrecht“

  durchgeführt. Insbesondere die Mitglieder AR und der GV sind dazu herzlich

  eingeladen, ebenso wie alle Stadtvertreter. Die schriftlichen Einladungen

  kommen noch zum Versand.

- Thema bei einer Beratung beim Bauministerium war das „Ikarion“ und die

  Förderung einer modifizierten Machbarkeitsstudie. In die

  Machbarkeitsstudie wurden bereits ca. 50.000 Euro gesteckt, die Modifizierung

  würde weitere 40.000 Euro kosten. Man hat das auch zugesagt, wir müssen

  allerdings in Vorleistung gehen. Erst wenn das „Ikarion“ nutzungsfertig ist, wird

  das Land sich an der Refinanzierung beteiligen.

- Am 09. Oktober jährt sich zum 65. Mal der Bombenangriff auf Anklam. Deshalb

  wird um 16:00 Uhr am Gedenkstein auf dem Bombenfriedhof der Opfer

  gedacht werden. Dazu sind alle eingeladen.

- Er hat ein Schreiben bekommen vom Bundesministerium für Familie,

  Senioren, Frauen und Jugend. Im Auftrag des Ministeriums führt eine Firma ein

  Forschungsprojekt durch zum Thema „Frauen in der Kommunalpolitik“. Dazu

  wird eine Befragung durchgeführt werden. Er bittet, diese Anfragen zu

  beantworten.

- In der Niederschrift des Präventionsrates vom 23.06.2008 wurde der

  Bürgermeister gebeten, in der Stadtvertretung das Thema anzusprechen

  „Mitarbeit der demokratisch orientierten Politiker und Stadtvertreter im

  Präventionsrat“. Man verspricht sich davon, dass nur mit den Politikern

  gemeinsam viele präventive Vorhaben umsetzbar sind.

  Die Damen und Herren Stadtvertreter sind herzlich eingeladen, im

  Präventionsrat mitzuarbeiten. 

- Zu einem integrativen Herbstfest sind alle Bürger der Stadt unter dem Motto

  „Alle in einem Boot“ im Rahmen der interkulturellen Woche am 27.09. in der

  Zeit von 10:00 – 15:00 Uhr eingeladen.

  Ort: in der Nikolaikirchstraße, Spielplatz Max-Sander-Str.

  Im Anschluss lädt die Kanustation zu einer Kanutour auf der Peene ein.

  Einladende sind der Präventionsrat in Kooperation mit der

  Gleichstellungsbeauftragten und Anklamer Vereinen.

- Die Hansestadt Anklam hat beim LK OVP eine Summe von 833,- Euro

  zurückfordert, diese Summe wurde eingezahlt im guten Glauben, dass der

  Bereich der Peenetal-Landschaft Bestandteil des maritimen

  Entwicklungskonzeptes sein wird. Uns hat kurzfristig die Nachricht erreicht,

  dass wir da ausgespart bleiben. Es ist nicht einzusehen, dass wir Geld für

  etwas bezahlen, wovon wir überhaupt keinen Nutzen haben.

Herr Rusch verweist in Bezug auf das „Ikarion“ darauf, dass in Wismar eine ganz ähnliche Geschichte aufgezogen wird. Er äußert den Verdacht, dass hier eine Idee „abgekupfert“ wird und meint, man sollte darauf achten.

Nach diesem Tagesordnungspunkt wird in die Pause eingetreten. Danach wird der TOP Einwohnerfragestunde behandelt.