| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 11.09.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 15:30 - 18:40 | Anlass: | Sitzung |
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Der Bürgervorsteher Herr Lehrkamp eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Damen und Herren Stadtvertreter, den stellvertretenden Bürgermeister, Herrn Dr. Butzke, die anwesenden Fachbereichsleiter, Frau Loppnow vom Seniorenbeirat, die Gäste sowie die Mitarbeiter der Presse.
Es wird festgestellt, dass von 24 Stadtvertretern 15 anwesend sind. Damit ist die Stadtvertreterversammlung beschlussfähig. Die Unterlagen sind allen fristgemäß zugegangen und liegen einmal im Sitzungssaal zur Einsichtnahme aus.
Herr Dr. Butzke beantragt,
die Vorlage FB3/016/2008 öffentlich zu behandeln. Durch einen redaktionellen Fehler wurde diese in der Einladung im nicht öffentlichen Teil aufgeführt.
Herr Schukat ist ab 15:35 Uhr anwesend, damit sind 16 Stadtvertreter anwesend.
Herr Rusch – UBL-Fraktion – stellt den Antrag,
einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt „Zukunft der Theaterlandschaft
in Vorpommern“ aufzunehmen:
Die Fraktion hat einen Brief vorbereitet, welcher den Fraktionen vorliegt. Er möchte diesen hier zur Diskussion stellen.
Herr Andrejewski – NPD – beantragt,
den TOP 7 (Satzung des Jungendparlaments der Hansestadt Anklam) von der Tagesordnung zu streichen.
Er begründet das damit, dass die Satzung als Teil der Beschlussvorlage unvollständig ist; so ist unter § 10 Geschäftsgang der Pkt. 10 mitten im Satz abgebrochen.
Herr Dr. Butzke bittet, diese Vorlage in der Tagesordnung zu belassen. Der Pkt. 10 sollte gestrichen werden, da er inhaltslos ist. Im Zuge der redaktionellen Bearbeitung wurde vergessen, den Pkt. 10 herauszunehmen.
Herr Andrejewski hält seinen Antrag aufrecht.
Herr Lehrkamp lässt über den Antrag von Herrn Andrejewski abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 1
Nein-Stimmen: 10
Enthaltungen: 5
Damit ist der Antrag abgelehnt. Der TOP 7 verbleibt auf der Tagesordnung.
Es wird über den Antrag der Fraktion der UBL – Aufnahme eines TOP
„Zukunft der Theaterlandschaft in Vorpommern“ – abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 16 einstimmig
Dies wird als TOP 2 behandelt.
Abstimmung über den Antrag der Verwaltung – Behandlung Beschlussvorlage
FB3/016/2008 im öffentlichen Teil.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 16
Dieser TOP wird als TOP 11 behandelt. Die Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Es wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 0
Daraufhin übergibt Herr Lehrkamp die Sitzungsleitung an Herrn Wolfgang Schröder. Herr Wolfgang Schröder übergibt Herrn Lehrkamp das Wort.
Herr Lehrkamp gibt eine Erklärung seinerseits und der Fraktionen der Stadtvertretung im Zusammenhang mit dem Beschluss der Untersagung der Dienstgeschäfte für den Bürgermeister Michael Galander zur Kenntnis.
Diese liegt der Niederschrift bei.
Die Versammlungsleitung übernimmt danach wieder Herr Lehrkamp.