Auszug - Umgang mit der Förderung von Investitionen im Bereich Bildung, Kultur, Sport  

Ausgelöst durch das Herantreten von Vereinen schlägt Herr Jahns vor, dass sich der Ausschuss mit der Förderung von Investitionen im Bereich Bildung, Kultur und Sport auseinandersetzt.

Er erläutert, dass der Kulturausschuss über Förderanträge entscheidet. Wenn diese Investitionen enthielten, wurde darüber nicht entschieden. Jetzt ist es so, dass der Antrag an den Bürgermeister direkt gestellt wird und der Hauptausschuss die Entscheidung darüber trifft. Ausgehend davon, dass Genehmigungen in Größenordnungen erfolgt sind, auf die sich andere Vereine berufen, schlägt Herr Jahns vor, dass der Ausschuss sich dahingehend an die Stadtvertretung wendet, mit der Maßgabe, dass der Hauptausschuss weiterhin solche Sonderförderungen beschließt, aber im Vorab das Votum des Kulturausschusses eingeholt wird.

Frau Thurow gibt zu bedenken, dass es bei den Anträgen keine separate Haushaltsstelle gibt. Dafür werden über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben befürwortet und es werden andere Haushaltsstellen gekürzt.

Es wird kurz darüber diskutiert, aber kein Beschluss gefasst.

Herr Schröder verlässt die Sitzung, damit sind noch 6 Ausschussmitglieder anwesend.