Auszug - Verfahren im Umgang mit den Haushaltsmitteln für die Flutlichtanlage im Stadion  

Herr Jahns hat diesen Punkt noch mal auf die Tagesordnung setzen lassen, weil für die Haushaltsstelle im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss wieder eine Haushaltssperre ausgesprochen wurde, mit der Begründung, dass die dafür veranschlagte Summe nicht ausreichend sei.

Herr Jahns ist der Meinung, dass der Ausschuss alles das abgearbeitet hat, was verlangt war. So wie es jetzt gekommen ist, liegt es nicht an der Arbeit des Ausschusses und auch nicht daran, dass die Sportler übergangen wurden.

Die Ausschussmitglieder bringen übereinstimmend ebenfalls ihr Unverständnis dafür zum Ausdruck. Herr Stähle erinnert an seine Nachfragen, ob in der Summe (80.000,- Euro) alles enthalten ist. Die Frage wurde auch von Seiten der Verwaltung bejaht. Jetzt hat er erfahren, dass dafür einer von vier Masten bezahlbar gewesen wäre. Das würde dem deutlich widersprechen.

Auf Nachfrage bestätigt Frau Dinse, dass es für 2003 und 2005 für diese Maßnahme schon mal Fördermittel gab.

Herr Jahns stellt noch mal klar, dass in dieser konkreten Sache nie Fördermittel eine Rolle gespielt haben, es ging nur um die 40.000,- Euro in diesem Jahr und 40.000,- Euro im nächsten Jahr.

Frau Dinse erklärt, dass sie Fördermittel nur für den 1. Bauabschnitt, also dieses Jahr, gestellt hat. Für das nächste Jahr wurde das noch nicht gemacht, das wäre für den 2. Abschnitt.

Herr Stähle stellt den Antrag:

Der Ausschuss tritt an das Präsidium heran, mit der Bitte, die Sache noch mal auf die Tagesordnung zu setzen, da die Entscheidung auf sachlich falscher Grundlage getroffen worden ist und dass der Bürgermeister sein Veto gegen diesen Beschluss einlegt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            7               - einstimmig

Frau Dinse erklärt sich bereit, das bei Herrn Dr. Butzke vorzutragen.