Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Lehrkamp eröffnet die Einwohnerfragestunde. Er informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit haben, Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Diese Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung der Stadtvertretung beziehen.

Zur Zeit sind 23 Stadtvertreter anwesend, Frau Zeretzke und Herr Lamprecht sind nicht anwesend. 

Herr Lehrkamp fragt, ob es Einwohner der Stadt Anklam gibt, die sich äußern möchten.

Das ist nicht der Fall. Somit sind die Damen und Herren Stadtvertreter berechtigt, Anfragen zu Angelegenheiten der Stadt Anklam zu stellen.

Frau Jasinski:

Ihre Frage betrifft die Spritzeisbahn. Sie möchte gern wissen, warum diese verwaist ist.

Es antwortet der Bürgermeister, Herr Galander:

Er informiert, dass die Eisbahn im Eilverfahren ausgeschrieben wurde. Es wurde ein ortsansässiger Betrieb mit der Durchführung der Bauleistungen beauftragt, gleichzeitig gab es dazu ein entsprechendes ortsansässiges Planungsbüro. Aus der jetzigen Sicht und Konstellation kann nicht gesagt werden, welche Gründe vorliegen, dass die Eisbahn derzeitig nicht genutzt wird. Es wird geprüft werden müssen, wo die Fehlerquellen liegen.

Aus heutiger Sicht kann aber keiner beurteilen, wo der Mangel tatsächlich liegt, so dass das zuständige Planungsbüro und natürlich auch der Baubetrieb - so ihnen Baumängel nachgewiesen werden sollten - in der Haftung stehen. Er geht davon aus, dass die Stadtverwaltung Anklam, außer der Unannehmlichkeit der nochmaligen Beschäftigung damit, keine Kosten dafür zu tragen hat.

Er bedauert es außerordentlich, dass das Bauobjekt zunächst nicht mehr nutzbar ist und vermutlich dieses Jahr auch nicht mehr genutzt werden kann.

Herr Krüger:

Er fragt nach, ob die Baumaßnahme schon bezahlt worden ist und ob Gelder einbehalten worden sind für Regressarbeiten.

Herr Galander:

Auf Grund der abrechnungstechnischen Modalitäten wurde festgestellt, dass eine Nutzungsfreigabe auch eine Abnahme im klassischen Sinne darstellt. Demzufolge wurde Schlussrechnung gelegt und diese für das Bauvorhaben bezahlt. Er geht davon aus, dass ein Sicherheitseinbehalt, wie er üblich ist, vorgenommen wurde oder ein geldlicher Einbehalt durchgeführt wurde. Ob dieser dann ausreichen wird, um die gegebenenfalls entstandenen Baumängel abzudecken, bleibt dahingestellt. Aber letztendlich, meint er, dürften der Baubetrieb sowie auch der Planer eine entsprechende Haftpflichtversicherung besitzen, wenn die Schuldfrage nachgewiesen werden kann.

Herr Jahns:

Er vermisst auf dem Terminkalender für Ausschusssitzungen den Wirtschaftsausschuss.

Herr Müller:

Als Ausschussvorsitzender antwortet er, dass er sich bemüht hat, noch vor der Sitzung der Stadtvertretung einen Termin zu finden. Sofort nach den Ferien wird der Ausschuss zusammenkommen. Es wurden an alle Fraktionen Anfragen gestellt, was aus dem Ausschuss werden soll, welche Umstrukturierungen oder neue Ideen für den Ausschuss eingebracht werden können. Dazu hat sich bisher nur die UBL-Fraktion geäußert. 

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Herr Lehrkamp schließt die Einwohnerfragestunde. Es wird in der Tagesordnung mit dem TOP 6 fortgefahren.