| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 22.05.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 15:30 - 18:15 | Anlass: | Sitzung |
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Der Bürgervorsteher Herr Lehrkamp eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Damen und Herren Stadtvertreter, den stellvertretenden Bürgermeister, Herrn Dr. Butzke, die anwesenden Fachbereichsleiter, Frau Loppnow vom Seniorenbeirat, die Gäste sowie die Mitarbeiter der Presse.
Es wird festgestellt, dass die Unterlagen allen fristgemäß zugegangen sind und einmal in Sitzungssaal zur Einsichtnahme ausliegen. Von 24 Stadtvertretern sind 19 anwesend. Damit ist die Versammlung beschlussfähig.
Herr Dr. Butzke bittet, die
Dringlichkeitsvorlage FB1/181/2008 in die Tagesordnung mit
aufzunehmen.
Der Hauptausschuss hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, die Vorlage der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Frau Jasinski – Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses – stellt den Antrag,
die unter TOP 7 genannte Beschlussvorlage FB2/020/2008 von der
Tagesordnung zu nehmen.
Sie konnte jedoch mit den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses noch keine Rücksprache nehmen. Sie begründet das damit, dass der Ausschuss am 26.05. tagt, wo der RPA sich dazu positionieren soll.
Herr Andrejewski ist jetzt anwesend. Damit nehmen 20 Stadtvertreter an der Sitzung teil.
Herr Dr. Butzke äußert sich zum Antrag von Frau Jasinski so, dass die Verwaltung nicht der Meinung ist, die Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen. Es ist richtig, dass darüber im RPA diskutiert werden muss, aber dies setzt nicht voraus, dass diese Vorlage heute von der Tagesordnung genommen werden müsste.
Herr Sadewasser ist jetzt anwesend. Damit nehmen 21 Stadtvertreter an der Sitzung teil.
Herr Lehrkamp über den Antrag von Frau Jasinski abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 9
Enthaltungen: 6
Damit bleibt die Vorlage auf der Tagesordnung.
Es wird über die Aufnahme der Dringlichkeitsvorlage in die Tagesordnung abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Die Vorlage wird auf den TOP 19 gesetzt. Der bisherige Punkt 19 wird zu TOP 20.
Über die somit feststehende Tagesordnung wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 2