| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Mi, 16.01.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 16:00 - 18:00 | Anlass: | Sitzung |
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Herr Schröder eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass 7 Ausschussmitglieder anwesend sind. Der Ausschuss ist somit beschlussfähig.
Frau Rauchmann verlässt kurz die Sitzung.
Der Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Frau Rauchmann ist wieder anwesend.
Auf Grund der falschen Pressemitteilung – Bauausschuss am 16.01.2008 mit Benennung der Tagesordnungspunkte – wurde der Punkt 5 als „Anliegerbeitrag zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen Großer Wall“ benannt. Daraufhin sind die Eigentümer des Straßenzuges Großer Wall zur Bauausschusssitzung erschienen.
Die Ausschussmitglieder ziehen daher den Tagesordnungspunkt 5 auf Punkt 2 vor. Die weiteren Tagesordnungspunkte ändern sich entsprechend.
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |