| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 06.12.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 15:30 - 19:15 | Anlass: | Sitzung |
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Herr Lehrkamp eröffnet die Versammlung und begrüßt die Damen und Herren der Stadtvertretung, den Bürgermeister mit den Mitarbeitern der Verwaltung und die Presse. Weiter wird Frau Loppnow vom Seniorenbeirat begrüßt. Vom Jugendparlament ist niemand anwesend.
Es wird festgestellt, dass die Einladungen mit den Unterlagen allen fristgemäß zugegangen sind. Die Unterlagen für den öffentlichen Teil liegen zur Einsichtnahme im Sitzungssaal aus. Zurzeit sind 18 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend. Damit ist die Versammlung beschlussfähig.
Herr Lehrkamp verweist auf die zur Versammlung ausgeteilten Dringlichkeitsvorlagen und Anträge zu Vorlagen.
Frau Rauchmann ist jetzt anwesend, damit nehmen 19 Stadtvertreter an der Versammlung teil.
Änderungen zur Tagesordnung:
Herr Galander beantragt, drei Dringlichkeitsvorlagen in die Tagesordnung aufzunehmen.
1. Vorlage: BM/139/2007
Stand der Tarifverhandlungen
2. Vorlage: FB1/116/2007
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters/
Sanierung des Gehweges in der Adolf-Damaschke-Straße
3. Vorlage: FB1/119/2007
Satzung der Hansestadt Anklam über die Schaffung, Gestaltung, Anzahl und
-größe notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge gem. § 86 Abs. 1 der
Landesbauordnung M-V
Herr Galander begründet die Dringlichkeit der Vorlagen.
Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Über die Aufnahme der Vorlagen in die Tagesordnung wird abgestimmt.
Abstimmung über die Aufnahme der Vorlage FB1/116/2007 auf die TO:
Ja-Stimmen: 19 - einstimmig
Die Vorlage wird als TOP 20 behandelt.
Abstimmung über die Aufnahme der Vorlage BM/139/2007 auf die TO:
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 0
Die Vorlage wird als TOP 6 behandelt.
Abstimmung über die Aufnahme der Vorlage FB1/119/2007 auf die TO:
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 0
Die Vorlage als TOP 21 behandelt.
Die anderen TOP verschieben sich entsprechend.
Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 2
Damit ist die Tagesordnung bestätigt.
Herr Wankammer ist jetzt anwesend. Es nehmen 20 Stadtvertreter an der Versammlung teil.