Auszug - Jahresrechnung 2006 - Beschlussfassung und Entlastung  

Frau Zeretzke ist jetzt anwesend. Damit nehmen 8 Ausschussmitglieder an der Versammlung teil.

Auf Nachfrage wird darüber informiert, dass die Entlastung des Bürgermeisters für 2003 noch offen ist. Zur Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2005 wird im Januar eine Vorlage des Rechnungsprüfungsausschusses eingebracht.

Herr Wieczorkowski möchte zum Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Pkt. 3.3 Kosten „Altes Gericht“ wissen, warum Fördermittel vom Land abgelehnt worden sind. Er spricht besonders die Gesamtkosten in Höhe von 105.385,99 EUR an, geplant waren nur 35.000 EUR.

Frau Wittmann-Stifft erklärt, dass das ihrer Meinung nach konzeptionell nicht so durchdacht gewesen ist, dass es für eine Ausreichung von Fördermitteln  ausgereicht hätte. Es ist beabsichtigt, ein Exposé erarbeiten zu lassen und dann auf dem Wege der Ausschreibung, nicht nur regional, möglicherweise sogar bundes- oder europaweit, Investoren zu finden. Dieses Exposé soll schon Vorschläge beinhalten, was für eine Nutzung vorgenommen werden könnte. Für die Erstellung des Exposés werden wir ebenfalls Mittel aufwenden müssen, allerdings ist das förderfähig, da es sich im Sanierungsgebiet befindet.

Frau Zeretzke verweist auf das Nutzungskonzept, das die Fraktionsvorsitzenden erhalten haben.

Frau Schult spricht bei den kostendeckenden Einrichtungen (Pkt. 4) den Kostendeckungsgrad an. Sie fragt, ob beispielsweise für die Museen angedacht ist, einen Plan festzuschreiben, wie der Kostendeckungsgrad verbessert werden kann.

Frau Wittmann-Stifft erklärt, dass das Material intern genutzt wird, um entsprechende Auswertungen zu machen und Schlussfolgerungen zu ziehen. Es ist eine permanente Aufgabe, den Kostendeckungsgrad günstiger zu gestalten – einerseits die Kosten zu minimieren, andererseits aber auch die Einnahmen entsprechend zu gestalten. Sie gibt zu bedenken, dass es sich oftmals um politisch gewollte Preise handelt, um einer breiten Schicht der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, die entsprechenden Einrichtungen zu besuchen.

Frau Schult spricht weiter die Anklam-Information an. Sie bemängelt, dass z.B. Stadtpläne nicht umverteilt werden. Sie meint, dass die Stadt-Information „sichtbarer“ werden sollte, sich besser vermarkten muss.

Frau Zeretzke spricht den Pkt. 4.11 Betriebshof an. Sie möchte wissen, wie der Stundenverrechnungssatz (24,00 EUR/Std.) zustande kommt, welchen sie für zu hoch hält. Weiter kritisiert sie die Arbeitsmotivation und die Effektivität des Betriebshofes.

Des Weiteren spricht sie den Pkt. 4.14 Wochenmarkt an. Zu der Aussage, dass es schwierig ist, ortsansässige Leute zu kriegen, möchte sie wissen, was ist „ortsansässig“. Sie meint, z. B. in Klempenow, Klein-Jasedow geht es auch. Wie arbeitet man diesbezüglich mit der Wirtschaftsförderung des Kreises zusammen.

Sie bittet Frau Wittmann-Stifft, das an Herrn Bierwerth mitzunehmen, damit er die Fragen beantworten kann.

Allgemein möchte sie wissen, wie man mit so einem Bericht in der Verwaltung umgeht.

Frau Wittmann-Stifft sagt, dass das in den Fachbereichen ausgewertet wird.

Herr Wieczorkowski möchte zum Pkt. 3.2 Förderung von Vereinen und Prüfung Verträge informiert werden.

Ihm wird erläutert, dass das Zuwendungen für Vereine sind. Die Stadt hat eine gewisse Summe für Förderung Kinder/Jugendliche. Von dieser Summe gehen 80 %, die verbleibenden 20 % können von den Vereinen beantragt werden.

Frau Wittmann-Stifft informiert, dass ihre Vorstellung ist, dass es kurzfristig für die Ausreichung solcher Zuwendungen eine Förderrichtlinie geben wird.

Danach wird über die Beschlussvorlage abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt ohne Herrn Vetter, er hat den  Raum verlassen.

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtvertretung bestätigt den Bericht des Rechnungsprüfungsaus-

    schusses und beschließt anhand des beiliegenden Erläuterungsberichtes die

    für das Haushaltsjahr 2006 aufgestellte Jahresrechnung mit

                                          - dem kassenmäßigen Abschluss

                                          - der Haushaltsrechnung

                                          - dem Rechnungsquerschnitt

                                          - den Vermögens- und Schuldenübersichten und

                                          - den Erläuterungen.

und

2. Die Stadtvertretung erteilt dem Bürgermeister die Entlastung.

Abstimmungsergebnis: