Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 23.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:35 Anlass: Sitzung

Die Einwohnerfragestunde wird um 17:30 Uhr von Herrn Lehrkamp eröffnet

 

Die Einwohnerfragestunde wird um 17:30 Uhr von Herrn Lehrkamp eröffnet.

Er informiert darüber, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

 

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Wenn das Protokoll der Stadtvertretersitzung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Frau Ines Ketelhut, Klosterstraße 10:

 

Sie spricht im Namen vieler Bürger und beschwert sich über die Geruchsbelästigungen, die durch die Rapsmühle entstehen, die nicht nur am Tage, sondern auch nachts vorherrschen. Sie fragt, wie die Stadtvertreter sich stark machen können gegen diesen Geruch und bittet darum, dass ihr endlich mal ein kompetenter Vertreter sagt, wann sich etwas ändert.

 

 

Von Seiten der Stadtvertreter wird Verständnis für das Problem aufgebracht, sie schließen sich den Ausführungen an. Frau Jasinski hat in der Niederschrift aus dem Jahr 2003 nachgesehen. Dort hat sich Herr Wulff so geäußert, dass es keinerlei Geruchsbelästigungen geben wird.

 

Herr Jahns kündigt an, dass das ein Thema auf der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses sein wird. Dort soll ein kompetenter Vertreter vom STAUN eingeladen werden. Er bringt die Hoffnung zum Ausdruck, dass dort ein gemeinsamer Weg gefunden wird. Der Ausschuss tagt öffentlich. Er gibt Frau Ketelhut die Empfehlung, sich mit ihrem Anliegen auch an den Kreistag zu wenden.

 

Herr Andrejewski bemerkt hierzu, dass es zwei Landtagsabgeordnete in Anklam gibt, die nachfragen können, wie der technische Stand ist, was die Ölmühle betrifft, was man machen muss und was das kosten würde. Weiterhin kann sie sich an den Petitionsausschuss im Landtag wenden. Wenn sich herausstellen sollte, dass es technisch möglich ist, den Gestank zu beseitigen und die Höhe der Kosten bekannt ist, dann könnten die Kreistagsabgeordneten sich dafür einsetzen, dass die Firma verpflichtet wird, das zu machen. Sollte sich herausstellen, dass es technisch nicht möglich und nicht finanzierbar ist, ist anzustreben, dass eine Betriebsschließung beantragt wird.

 

Herr Wachlin meint, dass mit einem höheren Schornstein nichts erreicht werden wird.

 

Her Lehrkamp erklärt abschließend, dass die Anklamer sich des Eindrucks nicht erwehren können, dass es sich um eine Verzögerungstaktik handelt.

 

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Herr Lehrkamp schließt um 17:47 Uhr die Einwohnerfragestunde.