Auszug - Einwohnerfragestunde  

Der Tagesordnungspunkt wird nach der Pause behandelt.

Herr Lehrkamp ist nicht mehr anwesend. Die Versammlungsleitung übernimmt Herr Schröder. Herr Gehrke ist ebenfalls nicht mehr anwesend. Dafür nimmt Herr Meyer jetzt an der Sitzung teil. Es sind 17 Stadtvertreter anwesend.

Herr Schröder eröffnet die Einwohnerfragestunde. Er informiert darüber, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Wenn das Protokoll der Stadtvertretersitzung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Herr Lars Stasun, Bremer Str. 16:

Herr Stasun ist Mitglied des Förderkreises Nikolaikirche. Seine erste Frage betrifft die Außenanlage der Nikolaikirche selbst, die durch den baufälligen Zaun

durch minderwertiges Material, wie er sagt,  beschädigt ist. So wurde der letzte Einbruch in die Nikolaikirche Mitte des letzten Jahres durch diesen stark beeinträchtigten Zaun gefördert. Er möchte wissen, ob der Zaun demnächst ersetzt werden soll.

Des weiteren möchte er zu der Konzeption wissen, inwieweit mögliche Konkurrenzprojekte (z. B. Friedensstiftung, Mehrzweckhalle) mit einbezogen werden, um zu vermeiden, dass die Nikolaikirche nicht durch übermäßige Ausgaben belastet wird. Er meint, wenn man jetzt andere Projekte, wie z.B. die Mehrzweckhalle, benachteiligt, wenn z. B. die Friedensstiftung ähnliche Veranstaltungen plant, eine Auslastung der Nikolaikirche nicht erreicht  werden kann. Eine Auslastung ist erforderlich, um die weiteren Betriebskosten zu erwirtschaften.

Herr Schröder informiert zur 2 Frage, dass das Konzept erst in Arbeit ist. Zurzeit ist noch nicht bekannt, wie es mit der Nikolaikirche weitergeht. Es soll aber keinen Konkurrenzkampf geben; alles soll nebenher bestehen können.

Zur 1. Anfrage, den Zaun betreffend, antwortet Frau Wittmann-Stifft, dass ihr nicht bekannt ist, welche Maßnahmen vorgesehen sind. Sie wird Herrn Stasun aber eine schriftliche Antwort zukommen lassen.

Von Seiten der Einwohner gibt es keine weiteren Anfragen. Deshalb erhalten die Stadtvertreter die Möglichkeit, Anfragen zu stellen.

Herr Dr. Schultz:

Auf dem Rückweg am 02.05. gegen 10:00 Uhr von der Volkshochschule/Haus der Bildung waren am Buswendeplatz große Nazischmierereien zu sehen. Eine Rückfrage bei der Polizei hat ergeben, dass es noch keine Anzeige gegeben hat. Er hat das dann zur Anzeige gebracht. Heute früh ist das erst beseitigt worden. Er fragt sich, ob alle Schamgrenzen in Anklam gefallen sind und wie man weiter damit umgeht, um schnell und zielgerichtet zu handeln.

Sein weiteres Anliegen trägt er im Auftrag von Herrn Venz vor. Herr Venz hat mehrfach versucht, am Donnerstag den Bürgermeister zu sprechen. Obwohl die Hinweistafel im Rathaus die Sprechzeiten am Donnerstag ankündigt, ist ihm die Auskunft gegeben worden, dass keine Möglichkeit besteht. Dr. Schultz fragt, wie man in Zukunft damit umgehen will.

Des weiteren zitiert Herr Dr. Schultz aus einem Artikel des „Anzeigenkuriers“ den Knabenchor betreffend.

„Wie ich gehört habe, sangen zu Spitzenzeiten 60 Sänger im Knabenchor. Das war in einer Zeit, in der es nicht ungezählte Freizeitangebote gab; da gab es eben nur Singen oder Sport“, versuchte er (Herr Hartmann) eine Erklärung zu finden.“

Dr. Schultz hält das für eine ausgesprochene Frechheit, wie der Leiter des Knabenchores so was sagen kann. Er bittet darum, dass die Stadt, die diesen Knabenchor nicht unerheblich fördert, sich dafür einzusetzen, dass Herr Hartmann diese Ausführungen in aller Öffentlichkeit zurücknimmt.

Herr Dr. Butzke nimmt wie folgt Stellung:

Zu den Nazischmierereien sagt er, dass wir in Zukunft mit derartigen Sachen genauso umgehen werden, wie wir es jetzt schon tun. Sobald wir davon Kenntnis erhalten, wird die Stadt das sofort beseitigen. Durch die Polizei wurde die Stadt nicht informiert. 

Die Information von Herrn Venz hinsichtlich der Sprechzeiten wird er an den Bürgermeister weiterleiten. Er stellt jedoch richtig, dass die Stadt keine Sprechzeiten, sondern Öffnungszeiten angeschlagen hat. Das ist so zu verstehen, dass jeder Bürger das Recht hat, dass zu diesen Zeiten jemand in den Fachbereichen bzw. Sachgebieten anwesend ist. Wenn Herr Venz beim Bürgermeister einen Termin haben möchte und das bei der Referentin oder telefonisch beantragt, wird der Bürgermeister das ermöglichen können. Dass es nun nicht immer dann möglich ist, wenn Herr Venz kommt, mag im Einzelfall so sein.

Herr Andrejewski:

Er fragt, ob es richtig ist, dass der Bürgermeister angeordnet hat, dass das Jugendparlament sich umbenennen soll. Er weist darauf hin, dass eine Umbenennung seiner Meinung nach von den Stadtvertretern beschlossen werden müsste.

Herr Dr. Butzke meint, dass ihm nichts davon bekannt ist.

Herr Dr. Schultz weist darauf hin, dass weder die Stadtvertretung noch das Jugendparlament ein Parlament sind. Ein Parlament beschließt Gesetze.

Weitere Fragen werden nicht gestellt. Herr Schröder schließt damit die Einwohnerfragestunde.