Auszug - Jahresrechnung 2005 - Beschlussfassung und Entlastung  

Der Tagesordnungspunkt wird durch die Sitzungspause und die Einwohnerfragestunde unterbrochen.

Frau Zeretzke verlässt mit Beginn der Pause die Sitzung.

Damit sind nur noch 18 Stadtvertreter anwesend.

Der Rechnungsprüfungsausschuss reichte folgenden Antrag zu Punkt 2 des Beschlussvorschlages ein:

Eine Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2005 sollte durch die Stadtvertretung nicht erteilt werden.

Wie Sie als Stadtvertreter aus den Anlagen entnehmen können (Leipziger Allee und diverse Haushaltsstellen) stehen noch schriftliche Stellungnahmen durch den Bürgermeister aus. Dieses heißt allerdings auch für uns als Rechnungsprüfungsausschuss, dass der Bürgermeister keine Entlastung erhalten kann.

Wir schlagen vor, dass die Stellungnahmen innerhalb von 2 Monaten dem Ausschuss vorgelegt werden und dann eine Entlastung vorgenommen wird.

Es wird getrennt über die Ziffer 1 und 2 des Beschlussvorschlages der Vorlage abgestimmt.

Beschluss zu Ziffer 1

Die Stadtvertretung bestätigt den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses und beschließt anhand des beiliegenden Erläuterungsberichtes die für das Haushaltsjahr 2005 aufgestellte Jahresrechnung mit

- dem kassenmäßigen Abschluss,

- der Haushaltsrechnung,

- dem Rechnungsquerschnitt,

- den Vermögens- und Schuldenübersichten und

- den Erläuterungen

Abstimmungsergebnis:

Beschluss zu Ziffer 2

Die Stadtvertretung erteilt dem Bürgermeister die Entlastung.

Abstimmungsergebnis:

Dem Bürgermeister wird keine Entlastung erteilt.