Zu 5. Sonstiges

Herr Jahns: Es sollten vor der SVV nochmals die Haushaltspositionen vorgelegt werden.

Herr Lichtwardt: Alle Forderungen wurden in den Haushalt mit eingebracht.

In den Fraktionen muss die Haushaltsvorlage als Arbeitsgrundlage zur Diskussion dienen.

Herr Rusch: Herr Koehler erhält die HH- Positionen und entscheidet kurzfristig mit den Fraktionsvertretern, ob der Ausschuss nochmals tagen muss.

Herr Wiencke bemängelt die Einladung:

- Änderung des Tagungsortes

-          nichtöffentliche Teil fehlt

Herr Wiencke: Wird die SVV nicht zu dem wichtigen Thema – Asylbewerberheim – informiert und gefragt?

Herr Koehler: Welche Gewähr haben wir, dass die Zahl von -150 -  nicht überschritten wird!

Herr Rusch: Wir haben keine notwendigen Informationen.

Antrag des Kulturausschusses: Die SVV wird über Modalitäten der Einrichtung eines Asylbewerberheimes informiert und wird in die Entscheidungsfindung mit einbezogen.

Abstimmung:  7 Dafür

Herr Lichtwardt informiert den Bürgermeister. Ein Termin zur Klärung wird auf der nächsten SVV festgelegt.

Protokollkontrolle:

Auf Seite 4 sind Zahlen zu nennen.

Abstimmung:   7 Dafür

Zu Vereinsförderung :

Verein            Antrag/ Vorschlag           Abstimmung

Seesportclub      450,-       450,-                       7 Dafür

TTSV                2000,-       500,- (für Projekte) 7 Dafür

DRK                    220,-      220,-                        7 Dafür

Karpfentauchen

Diabetiker          140,-        0                             7 Dafür

                                         Weiterleitung an das Sozialamt

Tanzclub           500,-        0                             7 Dafür

                                            da nur vereinsintere Veranstaltung

Ruhestandsbeamten   300,-     0                      7 Dafür

                                           keine Förderung, da vereinsintern Veranstaltung

FRE                 3000,-     800,-                         7 Dafür

Mit dem FRE soll ein Gesprächstermin zu dem Thema-  Vorstellung des Vereins zur Unterstützung der Stadt bei Veranstaltungen-  vereinbart werden.

St. Marien Kantorei       750,-       400,-              5 Dafür

                                                                           2 Enthaltungen

Schulförderverein   800,-           250,-                 7 Dafür

Gymnasium

Ende der Sitzung: 21.00 Uhr

Der Ausschuss nahm bei der Eröffnung der Ausstellung „Leidenschaft für Bauch und Tülle“ in der Grafik und Design – Schule teil.

Nächster Termin:  Herr Koehler reicht bis zum 04.12.2002 die Sitzungstermine für das gesamte Jahr 2003 ein.