Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Herr Dr. Butzke gibt im Auftrag des Bürgermeisters die folgenden Informationen:

1. Für die Stadtvertreter, aber insbesondere für die Presse, lässt der Bürgermeister ausrichten, dass er gerne an der heutigen Sitzung teilgenommen hätte, jedoch ein seit rund einem halben Jahr geplanter privater Termin ihn heute Abend an der Sitzungsteilnahme hindert. Er hat also 2 Tage Urlaub. Ein Vorziehen der Sitzung auf den 23.08.2006 (Mittwoch) wurde zwar mit dem Präsidium diskutiert, jedoch einigte man sich darauf, dass dies nicht notwendig sei, das die Abgeordneten sich an die geplanten Termine, donnerstags, halten möchten.

2. Am 28.09.2006 wird eine zusätzliche ordentliche Stadtvertretersitzung stattfinden. Die Präsidiumssitzung findet hierzu bereits am 15.09.2006 statt. Die für den 19.10.2006 geplante Stadtvertretersitzung wird nach Vorschlag der Verwaltung auf den 02.11.2006 verschoben. Die Sitzung im Dezember 2006 findet dann wieder planmäßig am 14.12.2006 statt. Damit finden die nächsten 3 Sitzungen der Stadtvertretung im Abstand von 5 bzw. 6 Wochen statt. Auf der zusätzlichen SVV werden u.a. die Themen

-          2. Nachtragshaushalt 2006 und

-          Projektvorstellung mit Grundsatzbeschluss Stiftung Friedenszentrum

     auf der Tagesordnung stehen.

3. Der Bürgermeister gibt folgende für die Hansestadt Anklam wichtigen Termine bekannt:

-       28.08.2006, 16:15 Uhr – Besuch des Ministerpräsidenten Harald Ringstorff in Anklam mit Besuch im Otto-Lilienthal-Museum und bei der Anklamer Verkehrsgesellschaft AVG

-       30.08.2006, 19:00 Uhr – Auf dem Anklamer Marktplatz wird der Läufer Bodo Clemens erwartet. Er läuft 1.000 km durch Mecklenburg-Vorpommern und sammelt Spenden u.a. für die Frauenselbsthilfe nach Krebs, Landesverband M-V und den Kneipp Bund M-V. Die Präsidenten des Rotary und des LIONS Club Anklam haben Spenden zugesagt und auch die Hansestadt wird sich mit einer kleinen Spende beteiligen. Um dem Läufer einen gebührenden Empfang zu bieten, sind alle Abgeordneten aufgefordert, diese Aktion bekannt zu machen und bitte an dem Abend auch persönlich vorm Rathaus zu erscheinen. Die Medien werden auch zugegen sein.

-       31.08.2006, 16:00 Uhr – Besuch des EU-Abgeordneten Prof. Vittorio Prodi (Italien) in Anklam zwecks Unterstützung der Aktivitäten der Stiftung Friedenszentrum.

-       01.09.2006, 17:00 Uhr – Gesprächsrunde im Wehrmachtsgefängnis zum Thema „Frieden und Naturschutz“ u.a. als Gast der Träger des alternativen Nobelpreises Prof. Dr. Michael Succow.

Veranstalter: Stiftung Friedenszentrum

-       01.09.2006, 20:00 Uhr – Premiere der 5. Auflage des Open-Air-Spektakels „Die Peene brennt“ durch das Theater Anklam am Bollwerk im Hafen.

-       09.09.2006, 10:30 Uhr – Ideenfrühstück „Tourismusentwicklung in Anklam“

         – als Gemeinschaftsaktion des Fördervereins „Otto Lilienthal“ und der

         Wirtschafts- und Tourismusförderung der Hansestadt Anklam im Otto-

         Lilienthal-Museum.

-       15.09.2006, 19:00 Uhr – Öffentliche Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Zukunft der Nikolaikirche mit anschließender breiter Diskussionsrunde in der Nikolaikirche.

-       22.09. – 24.09.2006 – Besuch einer 8-köpfigen Delegation aus Anklam in der Partnergemeinde Burlöv in Schweden auf Einladung der Bürgermeisterin Kerstin Fredriksson u.a. zur Einweihung eines neuen Gemeindehauses mit Bibliothek und anderen Einrichtungen. Auch das Fritz-Reuter-Ensemble wird mit einer Abordnung zu diesem Termin nach Burlöv reisen.

-       02.10.2006, 18:00 Uhr – Festakt zum Tag der deutschen Einheit mit Rahmenprogramm und Rede des Bürgervorstehers, Herrn Lehrkamp, in der Nikolaikirche oder in der Aula der Käthe-Kollwitz-Schule (wird noch entschieden).

4. Am 29.08.2006 um 12:00 Uhr findet der erste gerichtliche

     Verhandlungstermin im Rechtsstreit zwischen der Verwaltung der Hansestadt

     Anklam und der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam in Sachen Verkauf

     des Gebäudes Schulstraße 7/8 im Verwaltungsgericht Greifswald statt. Die

     Mediation in diesem Rechtsstreit verlief ergebnislos.

Herr Lehrkamp informiert, dass er sich am 02.10.2006 auf Dienstreise befindet und deshalb die traditionelle Rede nicht halten kann. Er wird sich diesbezüglich mit dem Bürgermeister in Verbindung setzen bzw. wird er auf die Fraktionsvorsitzenden zukommen.

Zur Verlegung der Stadtvertreterversammlung vom 19.10.06 auf den 02.11.06 merkt er an, dass im Präsidium grundsätzlich die am Jahresanfang beschlossenen Termine eingehalten werden. Er stellt die Verschiebung des Termins zur Diskussion und lässt anschließend darüber abstimmen.

Abstimmung über die Verschiebung des Termins auf den 02.11.2006:

Ja-Stimmen:                              2

Nein-Stimmen:                9

Enthaltungen:                              7

Damit wird eine Verschiebung der Stadtvertreterversammlung auf den 02.11.2006 abgelehnt.

Der öffentliche Teil der Stadtvertreterversammlung wird geschlossen. Herr Lehrkamp verabschiedet die anwesenden Gäste.

Zu Beginn des nicht öffentlichen Teils bittet Herr Dr. Schultz um Information zu den Veränderungen in der Anklam-Information.

Herr Dr. Butzke sagt, dass es wegen Verstößen gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen eine Abmahnung gegen eine Kollegin in der Anklam-Information gegeben hat. Die Kollegin bummelt zur Zeit Mehrstunden ab und wird versetzt werden. Es ist nicht auszuschließen, dass sich möglicherweise ein Arbeitsrechtsstreit entwickelt, deshalb bittet er es ihm nachzusehen, dass er auf Einzelheiten hier jetzt nicht weiter eingehen wird.

Herr Dr. Schultz verlässt aus gesundheitlichen Gründen die Versammlung. Damit nehmen noch 17 Stadtvertreter teil.