Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Lehrkamp eröffnet die Einwohnerfragestunde. Er informiert darüber, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an alle Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Herr Salzsieder, Karl-Marx-Str. 18b:

Herr Salzsieder reagiert beschämt darüber, während die Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Die Linke.PDS und der SPD über die wahrscheinliche Arbeitslosigkeit in der Forst gesprochen haben, dass drei leitende Angestellte der Stadtverwaltung ihre Witze gemacht und gelacht haben. Er fragt die Damen und Herren Stadtvertreter, wie lange sie sich das noch gefallen lassen wollen, wenn sie sprechen, dass andere sich darüber lustig machen.

Frau Ellen-Doris Peter, Pasewalker Allee 86:

Frau Peter ist zum ersten Mal bei einer Stadtvertreterversammlung anwesend und sie hat festgestellt, dass es sehr schwierig ist, dass die Stadtvertreter auf einen Nenner kommen. Sie hat den Eindruck, dass jede Partei ihr „eigenes Süppchen kocht“. Sie sagt, dass die Zeit von einer Idee bis zur Verwirklichung viel zu lang ist und zu viel Geld kostet. Sie meint, dass wir bei der Stadt fähige Leute haben, die durchaus vieles überdenken. Sie bedankt sich ganz herzlich beim Bürgermeister, bei Herrn Bierwerth und auch Dr. Hornburg für die vorbildliche Arbeit auf dem Gebiet der Kultur.

Weiterhin fragt sie, warum keiner mehr bereit ist, für seine Stadt noch etwas zu leisten (Subbotnik). Mit mehr Eigeninitiative könnten viele Kosten gespart werden.

Sie richtet ihre Bitte an alle Stadtvertreter, dass sie in Zukunft ihre Diskussionen kürzer halten und mehr auf den Punkt bringen.

Herr Konrad Venz, Pasewalker Allee,

Herrn Venz geht es um folgende Fragen:

- Veränderung der langen Wartezeiten für einen Termin beim Bürgermeister,

- die Einhaltung der Satzung für den Winterdienst,

- den Wirtschaftsweg hinter der Pasewalker Allee, wo es bis heute noch keine

  konkrete Klarheit gibt,

- den Zaun Schwimmhalle ist zugewachsen,

- den Krankenhauspark,

- den Abfluss Pasewalker Allee,

- Lindenstraße (Grünfeld) sieht verheerend aus.

Herr Lehrkamp informiert zum Thema Satzung Winterdienst, dass er in der Verwaltung nachgefragt hat. Ihm wurde gesagt, dass eine Auswertung des Winterhalbjahres erfolgt ist.

Zum Zaun Krankenhauspark war er bei Herrn Ponader, dieser hat ihm gesagt, dass die Grundstücksangelegenheiten noch nicht abgeschlossen sind.

Herr Galander

Zu dem Problem lange Wartezeiten sagt Herr Galander, dass Herr Venz offensichtlich nicht akzeptiert, dass es in einer Demokratie, wo auch andere mitarbeiten müssen, Wartezeiten entstehen. Herr Galander weist darauf hin, dass die Sprechzeiten seit seiner Amtszeit fast verdoppelt wurden und ein Ansprechpartner immer da ist.

Zum Winterdienst ist eine umfangreiche verwaltungsinterne Auswertung erfolgt. Daraus entstanden ist eine Informationsbroschüre zur Information für die Bürger. Das alles ist Herrn Venz auch bekannt.

Zum Zaun Krankenhauspark informiert er, dass hier grundstücksrechtliche Fragen zu klären sind, erschwerend kommt hinzu, dass es zwei fremde Eigentümer gibt. Er kann hier nur vermitteln und helfen, aber mehr nicht.

Zum Rasenmähen sagt er, dass das auch ein bisschen im Rahmen gehalten werden muss, die Stadt ist mit dem Betriebshof immer bestrebt, darauf zu achten.

Herr Lehrkamp schließt um 18:03 Uhr die Einwohnerfragestunde.