| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 17 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 22.06.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 20:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BV/013/2006 Behandlung des Widerspruchs des Bürgermeisters gegen die Auftragsvergabe Hafenstraße | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Lichtwardt, Werner | |||||||
| Federführend: | Bürgervorsteher | Beteiligt: | Bürgervorsteher | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Auf Nachfrage der SPD-Fraktion, was auf die Stadt zukommt, wenn dem Widerspruch des Bürgermeisters heute stattgegeben wird, antwortet Herr Brambach, Bauamtsleiter. Er erklärt, dass der Auftrag dann an die hiesige Firma vergeben wird. Der Unterlegene wird wahrscheinlich klagen.
Um 20:01 Uhr fragt Herr Lehrkamp, wer einer einmaligen Verlängerung um 45 Minuten seine Zustimmung geben möchte.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 7
Enthaltungen: 3
Damit ist der Verlängerung stattgegeben.
Während der Meinungsäußerungen der Fraktionen und Stadtvertreter werden Herr Gehrke und Herr Koehler von Herrn Lehrkamp zur Ordnung gerufen. Er macht sie auf eventuelle Folgen entsprechend der Geschäftsordnung § 8 bei einem weiteren Ordnungsruf aufmerksam.
Herr Lehrkamp lässt über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung gibt dem Widerspruch des Bürgermeisters gegen die Auftragsvergabe Hafenstraße statt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 12 |
Enthaltungen: | 1 |
Herr Meyer, Herr Gehrke und Herr Starigk verlassen nach der Abstimmung um 20:05 Uhr die Versammlung.
Damit sind noch 20 Stadtvertreter anwesend.