öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport | ||||||||
TOP: | Ö 3 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | Beschlussart: | (offen) | |||||
Datum: | Do, 08.06.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:55 | Anlass: | Sitzung | |||||
HuK/117/2006 Grundsatzbeschluss Ausschreibung Schwimmhalle | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Lichtwardt, Werner | |||||||
Federführend: | Haupt- und Kulturamt | Beteiligt: | Haupt- und Kulturamt | |||||
Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
Vorschlag Vereine zu Mitgliedschaft, um Schwimmen zu können (30,- EUR).
Kommunalaufsicht, Frau Rilinger, neue Ausschreibung sei zwingend (Herr Grose).
Kein öffentliches Baden, da kein Schwimmmeister, Übergangsregelung für 3 Monate mit 30,- EUR, darüber abgesichert, ebenso auch das Schulschwimmen.
Betriebskosten monatlich 8.000,- EUR, Einnahmen 1.500,- EUR, Vereine großes Engagement (Herr Jahns).
Ziel: Ausschreibung neuer Betreiber/Mieter, nicht Eigentümer (Herr Lichtwardt).
Präzedenzfall für Konsolidierung Haushalt, wird weitere Einrichtungen betreffen (Herr Koehler).
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die öffentliche Ausschreibung der Schwimmhalle und beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung nach dem beiliegenden Entwurf vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 0 |