| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 02.03.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 15:30 - 19:00 | Anlass: | Sitzung |
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Herr Lehrkamp informiert, dass ihm hierzu ein Schreiben von Herrn Jahns vorliegt. Das Schreiben wird diesem Protokoll beigefügt.
In dem Schreiben geht es um Fragen, die Herr Jahns zu einer abgelehnten Vorlage (Seite 9, Beschlusskontrolle laufende Nr. 528) stellt.
Herr Lehrkamp bittet den Bürgermeister in der Einwohnerfragestunde dazu Stellung zu nehmen.
Frau Zeretzke bittet auf der Seite 31 (letzter Anstrich) das Datum Heider Marktfrieden in 13. – 16. Juli zu ändern.
Bei der Aufführung der Anträge vermisst Frau Zeretzke den Antrag 9 der Fraktion, welcher lautet:
(S. 327) Umbenennung evtl. Veränderung der Bezeichnung (Nummerierung) der HHSt. 950000 630 Baukosten Tiefbau (und des kursiv geschriebenen Textes) in „Bau- und Projektierungskosten für das Nachrüsten von Hilfsmitteln zur barrierefreien Nutzung öffentlicher Gebäude und Anlagen.“
Bemerkung der Protokollantin:
Laut Tonbandaufnahme hat Herr Lehrkamp über diesen Punkt nicht abstimmen lassen, da „dies ein reiner Verwaltungsakt“ ist. Diese Feststellung wurde auch vom Abg. Schröder (PDS) so bestätigt und akzeptiert.
Der Antrag wird im Originalprotokoll auf Seite 7 aufgenommen.
Frau Zeretzke hat diesen Antrag zur heutigen Sitzung neu zur Abstimmung eingebracht.
Weitere Bemerkungen gibt es zur Niederschrift nicht. Die Niederschrift wird mit
18 Stimmen dafür
und 3 Stimmenthaltungen
bestätigt.