öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 3 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 23.01.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:40 - 17:25 | Anlass: | Sitzung | |||||
Fin/263/2005 2. Lesung Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2006 (Beschlussfassung) | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Dr. Butzke | |||||||
Federführend: | Amt für Finanzen | Beteiligt: | Amt für Finanzen | |||||
Bearbeiter/-in: | Kwasniak, Manuela | |||||||
Herr Dr. Butzke teilt mit, dass Änderungen zur 1. Lesung lediglich vorgenommen wurden beim Hebesatz für die Gewerbesteuer und bei der Laufzeit. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer beträgt nun 360 und die Laufzeit wurde um 1 Jahr bis 2010 verlängert.
Erneuter Diskussionsbedarf besteht bei den Ausschussmitgliedern nicht.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt in Verbindung mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2006 das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HHSK IV).
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |