Auszug - Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2006 (1. Lesung)  

Hier handelt es sich ebenfalls um eine Informationsvorlage – 1. Lesung.

Es liegt folgender Antrag des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales vor:

Der Sozialausschuss stellt hiermit den Antrag, für die Begegnungsstätte Leipziger Allee die Summe von 15.000 Euro im Haushaltsjahr 2006 für die Volkssolidarität zu berücksichtigen.

Herr Lehrkamp fragt nach kurzer Meinungsäußerung zum Haushaltssicherungskonzept, ob über den Antrag abgestimmt werden soll. Das wird nicht bestätigt.

Herr Lehrkamp schlägt vor, über die Formulierung in der Informationsvorlage

abzustimmen. Diese lautet:

Im Rahmen der 1. Lesung erfolgt eine Aussprache in der Stadtvertretung. Soweit bereits in der 1. Lesung mehrheitlich haushaltsrechtlich nicht zu beanstandende Änderungsanträge beschlossen werden, sind diese Bestandteil des Entwurfes zur 2. Lesung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                              0

Nein-Stimmen:              14

Enthaltungen:                              9

Damit wird der Antrag der Verwaltung übergeben als Grundlage zur Diskussion mit den Fraktionsvorsitzenden.