Auszug - Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2005  

Herr Böttcher – CDU-Fraktion – bemängelt, dass unter TOP 9 die Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Sitzungsniederschrift nicht wiedergegeben wurde. Er bittet darum, diese in das Protokoll aufzunehmen.

Die Stellungnahme wird nachträglich im Original der Sitzungsniederschrift aufgenommen. Diese lautet:

„Herr Böttcher – CDU-Fraktion:

Die Fraktion spricht sich für die Variante 4 aus. Überdacht werden sollte noch mal, ob die gemeinnützigen Vereine der Nachbargemeinden subventioniert werden, ebenso die kostenlose Nutzung bei Wettkämpfen usw.“

Hinweis der Protokollantin:

Laut Geschäftsordnung Abs. 1 wird ein Beschlussprotokoll geschrieben. In der Niederschrift müssen lediglich die Anträge unter Angabe der Fraktionen oder Mitglieder der Stadtvertretung aufgeführt werden. Nach Abs. 2 kann jeder Sitzungsteilnehmer beantragen, dass eine von ihm selbst abgegebene Äußerung in die Niederschrift aufgenommen wird. Einem solchen Antrag ist ohne weiteres zu entsprechen, wenn er vor Beginn der Ausführungen gestellt wird.

Herr Jahns – Die Linkspartei.PDS – bittet auf der Seite 9 (TOP 9) den Namen Koehler durch Jahns zu ersetzen, da er dazu gesprochen hatte.

Die Korrektur wird im Originalprotokoll vorgenommen.

Herr Lehrkamp informiert darüber, dass auf Seite 18 (TOP 20) über den 2. Anstrich aus dem Antrag der CDU-Fraktion nicht abgestimmt wurde. Er bittet noch mal darum, dass künftig alle Anträge schriftlich bei ihm eingereicht werden bzw. schriftlich zur Niederschrift gegeben werden.

Rechtlich kann das geheilt werden, wenn es gewollt ist. Zur nächsten Stadtvertreterversammlung müsste dieser Antrag dann noch mal als Vorlage eingebracht werden.

Herr Lehrkamp fragt, wer, vorbehaltlich der Änderungen, mit dem Protokoll einverstanden ist.

Das Protokoll wird mit 23 Stimmen dafür einstimmig bestätigt.