| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
| Datum: | Mo, 24.10.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:40 - 18:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Soz/006/2005 ÜPL für die Seniorenbegegnung | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Wachlin, Eberhard | |||||||
| Federführend: | Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | Beteiligt: | Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Herr Wachlin (Vorsitzender Sozialausschuss) erläutert das Anliegen des Sozialausschusses.
Herr Dr. Butzke weist darauf hin, dass der Kommunalaufsicht der 2. NTHH 2005 angezeigt wurde. Dieser wird von der Kommunalaufsicht vermutlich beanstandet. Wenn das so kommt, ist vom Ansatz des 1. NTHH 2005 auszugehen und eine ÜPL zu machen. Momentan ist keine Deckung für eine solche ÜPL vorhanden. Die Vorlage sollte zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal eingebracht werden.
Es wird folgender Antrag gestellt:
Die Vorlage wird zurückgestellt und ist in ca. 4 Wochen erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Beschluss:
Die Vorlage wird zurückgestellt und ist in ca. 4 Wochen erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |