| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
| Datum: | Mo, 24.10.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:40 - 18:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Soz/002/2005 Bezuschussung der Begegnungsstätte der Volkssolidaität | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | Beteiligt: | Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | |||||
| Bearbeiter/-in: | Duchert, Gabriele | |||||||
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Herr Wachlin (Vorsitzender Sozialausschuss) als Einreicher der Vorlage erläutert das Anliegen des Sozialausschusses.
Herr Dr. Butzke weist darauf hin, dass das Defizit im Haushaltsplanentwurf 2006 deutlich höher sein wird als 2005. Durch solche Beschlüsse werden eventuell noch vorhandene Spielräume verbaut. Er schlägt vor, diese Vorlage zurückzustellen und mit der Diskussion zum HHP 2006 zu beraten.
Es wird folgender Antrag gestellt:
Die Vorlage wird zurückgestellt und ist zur Diskussion des Haushaltsplanentwurfes 2006 neu einzureichen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Beschluss:
Die Vorlage wird zurückgestellt und ist zur Diskussion des Haushaltsplanent-
wurfes 2006 neu einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |