Kosten Straßenbeleuchtung

Frau Glombitza hat seit längerer Zeit beobachtet, dass auf und vor dem Gelände des Neuen Friedhofes in der Demminer Straße pünktlich um 18:30 Uhr die Straßenbeleuchtung angeht. Sie fragt nach, ob das erforderlich ist. Hier wird Einsparungspotential gesehen.

Es wird um eine Information zum nächsten FAS am 07.11.2005 gebeten.

Die Ausschussmitglieder sind darüber informiert, dass auch in anderen Städten aus Kostengründen nur jede zweite Straßenlampe leuchtet.

Der Finanzausschuss sieht auch hier Einsparungspotential.

Es wird darum gebeten, diese Möglichkeit noch einmal zu prüfen.

Stellenplan 2006

Herr Dr. Butzke informiert darüber, dass sich die Fraktionsvorsitzenden darauf geeinigt haben, dass der Stellenplan 2006 zum HHP 2006 erst einmal ohne die Einbeziehung eines externen Gutachters zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Eine neue Struktur unter Einbeziehung eines externen Gutachters soll bis zum 31.03.2006 erarbeitet werden.

Haushaltsplan 2006

Herr Dr. Butzke informiert darüber, dass der HHP-Entwurf 2006 in zwei Lesungen beraten werden soll – in der ersten Lesung ohne Beschlussfassung und in der zweiten Lesung mit Beschlussfassung.

Die Presse, Herr Lichtwardt, Frau Liebscher und die Mitglieder des Jugendparlamentes verlassen die Sitzung.