Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 06.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:45 Anlass: Sitzung

Die Einwohnerfragestunde beginnt um 17:00 Uhr

Die Einwohnerfragestunde beginnt um 17:00 Uhr. Mit der Einwohnerfragestunde wird der TOP 5 unterbrochen.

 

Herr Lehrkamp eröffnet die Einwohnerfragestunde. Er informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an alle Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

 

Herr Wolfgang Krüger, Hamburger Ring 52:

Er richtet folgende Fragen an den Bürgermeister:

1. An welchem Ort wird am Volkstrauertag ein Kranz der Stadt Anklam

    niedergelegt?

2. Am 09. 10. jährt sich der traurige Tag, wo die Stadt Anklam in Schutt und

    Asche gelegt wurde. Wird von der Stadtverwaltung 

    am Bombenfriedhof ein Kranz niedergelegt?

3. Kennen Sie den Zustand des Bombenfriedhofs?

    Er schlägt vor, im nächsten Jahr dort eine Bepflanzung vorzunehmen.

4. Haben Sie sich schon mal die Treppe vom Turmplatz zum Bombenfriedhof

    angesehen?

    Das sieht katastrophal aus und ist ein Unfallschwerpunkt.

 

Er bittet den Bürgermeister, hier so schnell wie möglich etwas zu unternehmen.

 

Frau Dieckow, Birkenweg 8:

Frau Dieckow möchte wissen, ob es stimmt, dass im nächsten Jahr für die Begegnungsstätte II (Volkssolidarität) keine Zuschüsse bewilligt sind.

 

Herr Galander – Bürgermeister:

Zu den Fragen von Herrn Krüger sagt er, dass jedes Jahr zum Volkstrauertag an einem historischen Ort eine Gedenkveranstaltung durchgeführt wird. Nach Rücksprache mit Dr. Hornburg wird er in den nächsten Tagen Bescheid geben, wo das sein wird.

Eine Kranzniederlegung am Bombenfriedhof ist in dieser Form nicht geplant. Vor zwei Jahren gab es eine große Gedenkfeier zum 60. Jahrestag des Bombenangriffs zusammen mit der Marienkirche durchgeführt.

Zum Zustand des Bombenfriedhofs kann er jetzt nichts sagen. Er wird sich aber darum kümmern, dass dort Ordnung hergestellt wird.

 

Zur Volkssolidarität kann Herr Galander jetzt nicht sagen, was für die Begegnungsstätten und alle anderen freiwilligen Leistungen die Stadt Anklam eingeplant ist. Die Haushaltsplanung für 2006 ist in der Verwaltung noch nicht abgeschlossen. Richtig ist aber, dass eine Reduzierung von 17.500 Euro im Jahr 2004 auf 5.000 Euro im Jahr 2005. Die Verwaltung wird sicherlich in diesem Bereich wieder Kürzungen vornehmen müssen, aber sicherlich nicht auf Null.

 

Herr Schukat:

Er antwortet auf die Fragen von Herr Krüger. Am Volkstrauertag wird vor dem betreffenden Denkmal die öffentliche Ehrung der Toten des 2. Weltkrieges sein. In diesem Jahr am 13.11.2005, vormittags 11:00 Uhr.

 

Herr Dr. Schultz:

Er möchte wissen, inwieweit schon am neuen Schulgesetz gearbeitet wird.

 

Des weiteren spricht er die freiwilligen Leistungen  an. Eine der größten freiwilligen Leistungen ist die Schwimmhalle in Anklam. Hier stehen wir vor neuen Lösungen, die wir auch unbedingt erreichen müssen. Er fragt nach dem Stand der Neu- bzw. Andersbetreibung der Schwimmhalle.

 

Seine dritte Frage betrifft die Umgestaltung des Gebietes Polder Schanzenberg. Er fragt, wie weit die Verhandlungen/Planungen gediehen sind.

 

Herr Galander antwortet auf die Frage zur Schwimmhalle und informiert, dass auf der Stadtvertreterversammlung am 03.11.2005 eine Vorlage dazu vorgelegt wird. Zum Ergebnis der Beratung mit den Vereinen sagt er, dass es personaltechnische Probleme gibt.

 

Herr Lichtwardt – Amtsleiter Haupt- und Kulturamt:

Er informiert, dass mit der Schulkonzeption bereits begonnen wurde. Es gab eine Auftaktveranstaltung mit den städtischen Schulleitern. In den nächsten vier Wochen sollen erste Vorschläge vorgelegt werden.

 

Herr Brambach – Bauamtsleiter:

Am 27.10.2005 wird mit Anwohnern des Schanzenberges eine gemeinsame informative Veranstaltung abhalten. Dies wird voraussichtlich entweder im Haus II in der Burgstraße sein oder in der Aula der Käthe-Kollwitz-Schule. Die Einladungen dazu gehen rechtzeitig raus.

 

Herr Andrejewski – NPD – meint, wenn man schon bereit ist, 95.000 Euro für das Ehrenmal der Roten Armee auszugeben, so sollten 50,00 oder auch 100,00 Euro für einen Kranz für den Bombenfriedhof auch drin sein.

 

Damit wird die Einwohnerfragestunde geschlossen.

 

Es wird in eine Pause von 10 Minuten getreten. Danach wird mit dem TOP 5 fortgefahren.