| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 20 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 18.08.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 20:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BM/094/2005 Genehmigung einer vom Hauptausschuss bestätigten Dringlichkeitsvorlage | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Butzke, Detlef Dr. | |||||||
| Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
| Bearbeiter/-in: | Kwasniak, Manuela | |||||||
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Herr Böttcher, CDU-Fraktion, möchte zum Punkt 3 der Sachdarstellung folgende Fragen beantwortet und protokolliert haben:
1. Wer wurde gekündigt?
2. Warum wurde gekündigt?
Die Kündigungsschreiben sollen dem Hauptausschuss vorgelegt werden. Das Problem soll dann im Hauptausschuss beraten werden.
Herr Brambach – Bauamtsleiter:
Er beantwortet die Anfragen von Herrn Böttcher. Er erklärt, dass noch kein Vertrag gekündigt worden ist. Des weiteren sind Alt-Verträge überprüft und auf ihre Bestandsfähigkeit hin abgeklopft worden. Mit einem Planungsbüro ist Einvernehmlichkeit erzielt worden, bestimmte Verträge aufzuheben, bei einem anderen Büro ist eine überwiegenderweise Ablehnung erfolgt.
Daraufhin wird über die Vorlage abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung genehmigt den vom Hauptausschuss im Rahmen der Dringlichkeitsvorlage BM/090/2005 am 14.07.2005 gefassten Beschluss zur Leistung einer ÜPL zwecks Begleichung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 10.000 EUR gemäß beigefügter Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 14 |
Nein-Stimmen: | 8 |
Enthaltungen: | 1 |