Auszug - Sonstiges  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 09.08.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung

Frau Lichtwardt sprach die Sanierung der Treppe zur Südstadt an

 

Frau Lichtwardt sprach die Sanierung der Treppe zur Südstadt an. In diesem Zusammenhang kritisierte sie die Nichteinbeziehung in die Planungsphase  und traf die Feststellung, dass wieder einmal die Normen für Behinderte nicht beachtet wurden.

 

Die Sanierung der Bahnhofstraße, speziell des Behinderten-Parkplatzes, steht in der Kritik. Dieser wurde mit Kopfsteinpflaster versehen.

 

Frau Eichelbaum schlug als Lösung zur kontinuierlichen Einbeziehung des Behindertenbeirates die Aufnahme des Beirates in die Liste „Beteiligung Träger öffentlicher Belange“ vor.

 

Frau Zeretzke erkundigte sich beim Ausschussvorsitzenden Herrn Wachlin, ob die Beschlussvorlage SOZ/001/2005 auf der Tagesordnung der nächsten Stadtvertretersitzung ist.

 

Herr Wachlin musste dies verneinen, da durch  Versäumnisse die Beschlussvorlage nicht eingereicht wurde.

Frau Meyer, als Vertretung der Verwaltung, gab dieses Versäumnis zu und nahm die scharfe Kritik durch Frau Zeretzke zur Kenntnis.

Die Beschlussvorlage wird zur nächsten Sitzung vorbereitet und eingereicht.