Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 08.08.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 18:30 | Anlass: | Sitzung | |||||
BM/092/2005 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Repräsentationskosten | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Lichtwardt, Werner | |||||||
Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
Durch die Ausschussmitglieder wird die Frage gestellt, ob über die Geschenke, die im Laufe des Jahres gekauft wurden, Buch geführt wird.
Herr Lichtwardt teilt mit, dass ihm darüber nichts bekannt ist. Wenn ein solches Buch geführt wird, dann beim Bürgermeister.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die HHSt. 0000-570000 – Repräsentation und Ehrengeschenke – in Höhe von 1.000 Euro.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen der HHSt. 3600-174000 – Zuweisung vom Arbeitsamt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 3 |