öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | ||||||||
TOP: | Ö 4 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Di, 03.12.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 19:40 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB2/139/2013 Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-2 der Hansestadt Anklam | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Schwanz, Dana | |||||||
Herr Brüsch geht um 18:45 Uhr.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass Einsparungen lt. Option S 14 fast unmöglich sind. Da für die Ausschussmitglieder nicht erkennbar ist, welche Konten von der vorgeschlagenen Kürzung betroffen sind, wird durch die Verwaltung kurzfristig eine Übersicht erarbeitet. Zumal festgelegt ist, dass Zuschüsse für Dritte nicht gekürzt werden dürfen.
Durch den Ausschuss werden keine Anträge an die Stadtvertretung formuliert.
Herr Schröder ruft daher die Vorlage zur Abstimmung auf.
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung den Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-2.
Die im HSK 2013-2 unter Punkt 2 aufgeführten Optionen E1, E2, S12, S13 und S14 sind mit ihren finanziellen Festsetzungen offizielle Konsolidierungsziele.
Der Haushaltsplan 2014 ist durch einen Nachtragshaushaltsplan entsprechend zu korrigieren.
Die Jahre 2015 und 2016 betreffende Festlegungen sind im Rahmen der aufzustellenden Haushaltspläne sachgerecht zu berücksichtigen.
anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 2 |
Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung mit seinem Abstimmungsverhalten die Vorlage abzulehnen.