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Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:26 Anlass: Sitzung

 

Dieser Tagesordnungspunkt wird um 16:38 Uhr nach dem Tagesordnungspunkt 8 eingeschoben.

 

Herr Starigk informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Da keine Einwohner diese Möglichkeit nutzen, können die Stadtvertreter Fragen stellen.

 

Herr Chr. Schröder fragt nach dem Stand der Anwohnerparkplätze in der Straße der Solidarität und der Hospitalstraße. Desweiteren wurde er von einem Bürger angesprochen, welcher im Park verwarnt wurde, weil er seinen Hund nicht an der Leine geführt hat – eine in der Nähe befindliche Gruppe mit ebenfalls freilaufenden Hunden wurde aber nicht angesprochen. Herr Chr. Schröder möchte wissen, wonach das Ermessen der Mitarbeiter ausgeübt wird. Er bittet um schriftliche Beantwortung beider Fragen.

 

Dr. Schultz möchte wissen, wie der Sachstand bei den Wegen im Stadtpark ist, ob die Keilstraße tatsächlich erneut saniert werden soll, wie der Stand bei der Ortsumgehung ist und wann die Bauarbeiten in der Baustraße endlich abgeschlossen werden.

Herr Galander informiert, dass auf Grund des Winters die Bauarbeiten in der Baustraße vom 05.12.2012 bis zum 08.04.2013 ruhen mussten aber am 26.07.2013 um 12:30 Uhr die feierliche Abnahme durchgeführt werden soll.

Bei der Ortsumgehung gibt es keinen neuen Sachstand. Auf Grund des bestehenden Rechtsstreits kann mit dem Hauptlos nicht begonnen werden.

Zur Keilstraße erklärt Herr Galander, dass die noch nicht grundsaniert wurde. Ab dem 02.09.2013 beginnen die Bauarbeiten. Bis Weihnachten soll die Vollsperrung aber wieder aufgehoben werden können. Man kann sich aber darauf einstellen, das im Zuge der Innenstadtsanierung die Innenstadt aus Richtung Greifswald für die nächsten 2 Jahre nicht befahrbar sein wird.

Die Stellungnahme für die Wege im Stadtpark liegt noch nicht vor, somit gibt es keinen neuen Stand.

 

Frau Zeretzke weist darauf hin, dass die Ampelanlage in der Steinstraße defekt ist. Frau Thurow sagt, dass das Problem bekannt und die Reparatur bereits beauftragt wurde.

 

Herr Dr. Schultz führt aus, dass er angesprochen wurde, dass die Kabelunternehmen keine kostenfreien russischen Sender mehr im Angebot haben. Desweiteren fragt er, ob die Abschaltung der Ampelanlagen nach 19 Uhr etwas bringt. Beispielsweise an der Kreuzung Leipziger Allee Ecke Friedländer Straße findet Herr Dr. Schultz das sehr gefährlich.

Frau Thurow erklärt, dass die Anregung die Lichtsignalanlagen auszuschalten aus der Stadtvertretung gekommen ist. Der Verkehr wird dadurch flüssiger und es gab bisher auch keine Probleme oder Unfälle.

Zum Kabelfernsehen erläutert Herr Galander aus Sicht der GWA, dass die Sender noch zu sehen sind aber nur gegen eine Gebühr. Man kann sich bei der wöchentlichen Sprechstunde von Kabel Deutschland darüber informieren. Herr Lehrkamp ergänzt für die AWG, dass die Programme noch nie kostenfrei zu sehen waren. Die Programmstruktur wurde umgestellt und deshalb sind diese Sender jetzt in einem anderen Paket enthalten. Die Bürger wurde aber im Vorfeld informiert.

 

Frau Rauchmann sagt, dass sie auch der Meinung ist, dass die Keilstraße bereits vor einigen Jahren grundsaniert wurde.

Herr Galander erklärt, dass die Keilstraße bis zum Marienkirchplatz saniert wird und die GKU beabsichtigt neue Leitungen zu verlegen. Die Unterlagen werden aber nochmal überprüft.

 

Weitere Angelegenheiten werden nicht vorgebracht. Damit wird die Einwohnerfragestunde um 16:58 Uhr beendet. Es wird mit dem Tagesordnungspunkt 9 fortgefahren.