| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
| TOP: | Ö 3 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Mo, 10.12.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 17:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB3/110/2012 Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste | Beteiligt: | Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste | |||||
| Bearbeiter/-in: | Dr. Hornburg, Wilfried | |||||||
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Herr Bierwerth und Herr Lange geben Informationen zur Beschlussvorlage und den rechtlichen Hintergründen.
In den Statements der Ausschussmitglieder wird bemängelt, dass das Verhältnis von Aufwand und Nutzen nicht mehr gegeben ist. Nachfragen werden durch Herrn Lange und Herrn Bierwerth beantwortet.
Abschließend lässt Frau Reese über die ungeänderte Beschlussvorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr und die Gebührentarife in der Anlage.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 7 |
Enthaltungen: | 2 |
Damit ist die Vorlage abgelehnt.