Auszug - Sonstiges  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 01.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:58 Anlass: Sitzung

 

Frau Schult erklärt, dass seit 2010 in der Südstadt eine Taubenplage besteht. Nachdem 2011 etwas unternommen wurde, ist in diesem Jahr noch nichts passiert, weil - nach Ihrer Information - kein Geld vorhanden ist. Im Juli/August hat Frau Schult im Fachbereich 3 nachgefragt, bisher aber noch keine Antwort bekommen. Sie findet es besonders in der Rigaer Straße bedenklich, weil dort Kinder auf dem Boden spielen und somit in direktem Kontakt mit dem Taubendreck stehen. Es ist nachweislich bekannt das Tauben, besonders die Exkremente Krankheitserreger übertragen.

Herr Dr. Butzke nimmt die Problematik mit in die Verwaltung.

 

Herr Wieczorkowski gibt an, dass das überarbeitete Konzept von Frau Kuder zur Gerichtsstrukturreform jetzt vorliegt. Der Termin im Vis ’a’ Vis war unzufrieden stellend und Herr Wieczorkowski möchte wissen, ob geplant ist, eine neue Einladung auszusprechen.

Herr Dr. Butzke wird mit Herrn Galander sprechen.

 

Herr Gabe möchte wissen, wie der Stand zur Kostenaufstellung zur NDR-Sommertour ist. Herr Dr. Butzke informiert Herrn Gabe, dass Frau Bothmann und Frau Kwasniak zurzeit noch an den Zahlen arbeiten und eine aussagekräftige Kostenaufstellung erst  im nächsten Ausschuss für Finanzen vorgelegt werden kann.

 

Herr Gabe fragt weiterhin, ob durch die Trockenlegung der alten Post Kosten für die Stadt entstanden sind.

Frau Thurow verneint dies und ergänzt, dass sich auch das Bauvorhaben durch diese Maßnahme nicht verzögert hat.

 

Weitere Dinge werden nicht vorgebracht. Um 17:50 Uhr wird der öffentliche Sitzungsteil beendet. Die Presse verlässt den Sitzungssaal.