Auszug - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters BM/262/2011über eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 4541-672100 - Förderung von Kindern in Kindertagesstätten  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 13.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: Sitzung

 

Herr Chudaske informiert über den Hintergrund der überplanmäßigen Ausgabe.

 

Herr Dr. Butzke merkt an, dass die beiden Vorlagen gar nicht in die Ausschüsse gemusst hätten, da sie nach der Hauptsatzung allein durch den Bürgermeister entschieden werden können. Man ist sich jedoch unter den Anwesenden einig, dass eine Information des Finanzausschusses und des Hauptausschuss in dieser Weise nicht schädlich ist.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss der Hansestadt Anklam genehmigt gemäß § 38 (4) Kommunalverfassung M-V den Beschluss des Bürgermeisters, Drucksachen-Nr. BM/262/2011, hinsichtlich einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 5.507,02 EUR zu Gunsten der Haushaltsstelle 4541-672100 - Förderung von Kindern in Kindereinrichtungen, Zuschüsse Kindertagesstätten -.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0