Auszug - Genehmigung der Entscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Ausgabe bei der Regionalen Schule "Käthe Kollwitz"/Mieten und Pachten (Haushaltsstelle 2230-531000)  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 13.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: Sitzung

 

Herr Chudaske gibt Auskunft über die Vorlage.

 

Frau Jasinski stellt die Frage in den Raum, warum diese Vorlage erst jetzt dem Finanzausschuss vorliegt, da sie bereits am 19.12.2011 vom Bürgermeister genehmigt wurde und schon im Januar hätte vorliegen können.

 

Herr Lichtwardt informiert, dass zwischen der Stadt und der GWA ein Vertrag besteht, nachdem die Stadt 20 Jahre lang für die Mehrzweckhalle einen jährlichen Betrag an die GWA zahlen muss.

 

Woraus sich die Erhöhung der Haushaltsstelle begründet möchte Frau Schult wissen. Herr Chudaske entgegnet, dass er das nicht im Detail beantworten kann. Frau Jasinski bittet, diese Information bis zum Hauptausschuss nachzureichen.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss der Hansestadt Anklam genehmigt gemäß § 38 (4) Kommunalverfassung M-V den Beschluss des Bürgermeisters, Drucksachen-Nr. FB3/093/2011, bezüglich einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 3.900 EUR zu Gunsten der Haushaltsstelle 2230-531000, Mieten und Pachten/ Regionale Schule „Käthe Kollwitz“.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0