Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam

Es wird darauf hingewiesen, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder des Hauptausschusses sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Das hier Gesagt wird protokolliert. Sobald die Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses bestätigt ist, werden die Mitschriften der Protokollanten vernichtet. Nach den Einwohnern haben Mitglieder des Hauptausschusses die Möglichkeit Fragen zu stellen.

 

Herr Dr. Schultz macht auf die aktuellen Straßensperrungen aufmerksam und erkundigt sich, ob für die Sperrungen nicht ein Masterplan aufgestellt werden kann.

Herr Galander verweist darauf, dass aktuell der Stadtwärmeausbau begonnen hat und auch der 1. Bauabschnitt für den Schlaufenkreisel in der Eckstraße. Die Planungen erfolgen im Voraus und die Sperrungen werden immer abschnittsweise, je nach Bauabschnitt geplant und mitgeteilt.

Herr Dr. Schultz spricht den derzeitigen Breitbandausbau an. Aktuell sind mehrere Firmen dabei, Glasfaser zu verlegen. Er würde es begrüßen, wenn die Verwaltung eine rechtliche Grundlage für die Bürger schaffen könnte, für den Erhalt des Hausanschlusses und der Verträge.

Herr Galander verweist dazu auf die Verbraucherzentrale. Frau Bienert informiert, dass der Telekom Shop vor Ort für Beratung in Anspruch genommen werden kann. Herr Andrejewski informiert, dass die Stadt keine Rechtsberatung für einzelne Fälle durchführen kann.

Herr Dr. Schultz erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Badeseen in Pinnow und Wusseken. Herr Galander teilt mit, dass es hierzu keinen unveränderten Stand gibt. Die Hansestadt Anklam hatte sowohl dem Amt Züssow und dem Amt Anklam Land Hilfe angeboten. Bisher gibt es von den Ämtern keine Rückmeldungen.