Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause 17:00 Uhr (keine Pausenversorgung, da kleiner gemeinsamer Jahresausklang im Anschluss der Sitzung)

Herr Brüsch informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Da keine Einwohner das Wort ergreifen, können Stadtvertreter Fragen stellen.

Herr Dr. Uwe Schultz möchte eine Bemerkung zum Winterdienst machen. Er bezieht sich hierbei auf die Gehwege. Er bezeichnet dies als Flickenteppich. Er ist betroffen darüber, dass es kein Konzept dafür gibt. Möchte das ein Konzept für die wichtigen Wege, wie Schul- oder Kitaweg von der Stadt erstellt wird.

Herr Galander sagt, klappt gut, es ist nicht optimal. Er sieht kein Plan und würde auch kein Konzept dafür erarbeiten lassen. Wir wissen, wo Baustellen sind. Das Ordnungsamt kontrolliert diese.

Herr Dr. Uwe Schultz möchte wissen, warum vor dem Rathaus nur die Fahne der Ukraine hängt und keine andere. Ihm wurde mehrfach diese Frage von den Bürgern gestellt.

Herr Galander sagt, dass die Fahne kurz nach Ausbruch des Krieges aufgehängt wurde und diese bis zum Ende des Krieges auch hängen soll Anklam zeigt damit seine Solidarität den Ukrainern gegenüber.

Herr Dr. Uwe Schultz wurde angesprochen und hat selber feststellen müssen, dass die Pflasterarbeiten von der Telekom aufgrund des Breitbandausbaus nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden. Möchte wissen, wer dies kontrolliert und wer die Nacharbeiten vornimmt.

Herr Galander informiert, dass Herr Tuchard die Arbeiten kontrolliert und wenn Mängel festgestellt werden, dann werden diese auch durch die Telekom beseitigt.

 

Herr Kohn zeigt den Missstand im Eingangsbereiches des schwarzen Netto in der Südstadt an. Eine ältere Dame ist bereits 2x aufgrund des Taubendrecks dort ausgerutscht und hingefallen. Herr Kohn meint, dass die Verwaltung mit dem Pächter Kontakt aufnimmt und dies einmal bespricht.

Herr Galander gibt dies an Herrn Lange weiter, um mit den Pächter vom Netto Kontakt aufzunehmen über den Missstand zu sprechen und er nimmt an das die Presse dies auch aufnehmen wird.