Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 15.12.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 15:30 - 18:24 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Gotisches Giebelhaus | ||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | ||
Zusatz: | Pause 17:00 Uhr (keine Pausenversorgung, da kleiner gemeinsamer Jahresausklang im Anschluss der Sitzung) | ||
Die Beschlusskontrolle wird nach Fachbereich sortiert, seitenweise durchgegangen.
Fachbereich Bürgermeister – Seite 1 – 2020/Gem/006
Frau Zeretzke fragt nach dem aktuellen Stand.
Herr Galander teilt mit, dass der Beitritt erfolgt ist. Warten noch auf Rückmeldung der Landesregierung. Eventuelle Rückmeldung Quartal 1 2023.
Fachbereich Bürgermeister – Seite 1 – 2020/GEM/007
Herr Dr. Schultz regt an, dass sich die Verwaltung einschaltet und die Vorlage weiterhin unter Kontrolle bleibt. Herr Galander macht darauf aufmerksam, dass nicht die Hansestadt Anklam dafür zuständig ist. Die Verwaltung ist bereits auf die Verwaltung in Züssow zugegangen. Eine Rückmeldung ist von dort bisher nicht gekommen. Weiterhin betont er, dass Anklam nicht die Probleme anderer Verwaltungen aufnehmen wird.
Fachbereich 1 – Seite 3 – 2020/FB1/450
Herr Dr. Schultz ist der Meinung, dass die Planung hierzu auf Eis gelegt werden soll.
Herr Galander teilt mit, dass die Stadtvertreter dies beschließen können, weiterhin führt er aus, dass die Bearbeitung nicht vorrangig ist.
Fachbereich 1 – Seite 6 – 2021/CDU/023
Herr Dr. Uwe Schultz erkundigt sich nach dem aktuellen Stand.
Herr Galander sagt, ist in Bearbeitung.
Fachbereich 1 –Seite 7 – 2021/FB1/550
Frau Zerektze merkt an, dass der Antrag 2021 gestellt wurde und erkundigt sich, wie lange es noch dauert.
Herr Galander teilt mit, dass dies möglicherweise vom Tisch ist. Er erkundigt sich noch mal.
Fachbereich 1 – Seite 7 – 2021/FB1/543
Herr Dr. Uwe Schultz erkundigt sich nach dem Stand, da die Frist bis zum 28.11.2022 war.
Herr Galander sagt, dass die Frist für die Abfrage der Planungsbüros war. Rückmeldung von diesen wird noch erwartet.
Herr Campe nimmt ab 15:51 Uhr an der Sitzung teil. Somit sind 21 Stadtvertreter anwesend.
Fachbereich 1 – Seite 11 – 2022/CDU/025
Herr Dr. Uwe Schultz möchte bis zum Verkauf, dass der Park gepflegt wird. Er erkundigt sich nach dem Stand des Verkaufs.
Herr Galander teilt mit, dass es keinen neuen Stand gibt und weiterhin unter Beobachtung bleibt.