Auszug - Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause 17:00 Uhr (keine Pausenversorgung, da kleiner gemeinsamer Jahresausklang im Anschluss der Sitzung)

Die Beschlusskontrolle wird nach Fachbereich sortiert, seitenweise durchgegangen.

 

Fachbereich Bürgermeister – Seite 1 – 2020/Gem/006

Frau Zeretzke fragt nach dem aktuellen Stand.

Herr Galander teilt mit, dass der Beitritt erfolgt ist. Warten noch auf Rückmeldung der Landesregierung. Eventuelle Rückmeldung Quartal 1 2023.

Fachbereich Bürgermeister – Seite 1 – 2020/GEM/007

Herr Dr. Schultz regt an, dass sich die Verwaltung einschaltet und die Vorlage weiterhin unter Kontrolle bleibt. Herr Galander macht darauf aufmerksam, dass nicht die Hansestadt Anklam dafür zuständig ist. Die Verwaltung ist bereits auf die Verwaltung in Züssow zugegangen. Eine Rückmeldung ist von dort bisher nicht gekommen. Weiterhin betont er, dass Anklam nicht die Probleme anderer Verwaltungen aufnehmen wird.

Fachbereich 1 – Seite 3 – 2020/FB1/450

Herr Dr. Schultz ist der Meinung, dass die Planung hierzu auf Eis gelegt werden soll.

Herr Galander teilt mit, dass die Stadtvertreter dies beschließen können, weiterhin führt er aus, dass die Bearbeitung nicht vorrangig ist.

Fachbereich 1 – Seite 6 – 2021/CDU/023

Herr Dr. Uwe Schultz erkundigt sich nach dem aktuellen Stand.

Herr Galander sagt, ist in Bearbeitung.

Fachbereich 1 –Seite 7 – 2021/FB1/550

Frau Zerektze merkt an, dass der Antrag 2021 gestellt wurde und erkundigt sich, wie lange es noch dauert.

Herr Galander teilt mit, dass dies möglicherweise vom Tisch ist. Er erkundigt sich noch mal.

Fachbereich 1 – Seite 7 – 2021/FB1/543

Herr Dr. Uwe Schultz erkundigt sich nach dem Stand, da die Frist bis zum 28.11.2022 war.

Herr Galander sagt, dass die Frist für die Abfrage der Planungsbüros war. Rückmeldung von diesen wird noch erwartet.

 

Herr Campe nimmt ab 15:51 Uhr an der Sitzung teil. Somit sind 21 Stadtvertreter anwesend.

 

Fachbereich 1 – Seite 11 – 2022/CDU/025

Herr Dr. Uwe Schultz möchte bis zum Verkauf, dass der Park gepflegt wird. Er erkundigt sich nach dem Stand des Verkaufs.

Herr Galander teilt mit, dass es keinen neuen Stand gibt und weiterhin unter Beobachtung bleibt.