Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle "Volkshaus"
Ort: Baustraße 50, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln! Nach je 50 Minuten Sitzung schließt sich eine 10 minütige Pause an.

Herr Brüsch informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Da keine Einwohner das Wort ergreifen, können Stadtvertreter Fragen stellen.

 

Frau Zeretzke kritisiert die Vorgehensweise beim Rückbau des Spielgerätes am Pelsiner See. Diese Thematik hätte mit dem Ortsvorsteher und im Fachausschuss besprochen werden sollen.

Herr Galander führt aus, dass das Innenministerium und der Städte- und Gemeindetag die Gemeinden aufgefordert hat zu reagieren, bevor sie in der Haftung stehen. Es ist leider eine missliche gesetzliche Situation.

 

Herr Kohn kritisiert, dass die Bürger nicht über die massive Preissteigerung der Grundgebühr vom Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung informiert wurden.

Die Stadt ist hier der falsche Ansprechpartner. Herr Galander sagt, dass man sich direkt an den Zweckverband oder die GKU wenden sollte. Er bietet aber an, Herrn Strobel, als Geschäftsführer, zur nächsten Sitzung einzuladen.

 

Herr Göritz bittet nochmal, dass das Thema Hundewiese Südstadt im Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement behandelt wird.

Herr Meyer nimmt dies auf.

 

 

Dr. Schultz fragt nach dem Stand zum Haus am Marienkirchplatz. Er möchte wissen, ob dort zeitnah was passieren soll. Und in dem Zusammenhang, was mit den Villen der Möbelfabrik geworden ist.

Herr Galander erinnert, dass der Hauptausschuss den Kaufwunsch der Stadt abgelehnt hatte. Nichtsdestotrotz gab es Gespräche mit dem Eigentümer, dieser möchte jetzt beginnen zu sanieren.

Zur Möbelfabrik gab es Überlegungen, diese durch die GWA zu kaufen, davon wurde jedoch Abstand genommen, da das Objekt in einem sehr schlechten Zustand ist und die Abrisskosten zu hoch geworden wären. Teile werden immer noch versteigert.

 

Weiter fragt Dr. Schultz nach dem Stand der Naherholungsmöglichkeiten Wusseken.

 Zu dieser Thematik gibt es keinen neuen Sachstand, seit den letzten Informationen.

 

Herr Denda möchte wissen ob die Parksituation am Bahnhofshotel in der Pasewalker bekannt ist.

Herr Galander sagt, die Problematik ist bekannt, es soll dort ggf. ein 30er Bereich entstehen. Das dort langsam und vorsichtig gefahren werden muss, findet er gut.

 

Ob dem Amt Anklam-Land Immobilien angeboten wurden für einen neuen Amtssitz, fragt Herr Denda.

Dem Amt wurde kein Gebäude angeboten, aber es ist Ihnen bekannt, dass das Objekt in der Leipziger Allee noch verfügbar ist.