Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Herr Campe übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Brüsch.

Herr Brüsch informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Da keine Einwohner das Wort ergreifen, können Stadtvertreter Fragen stellen.

Herr Denda sagt, dass in der Siedlung sehr kurzfristig das Wasser abgestellt wurde. Er fragt, ob man Einfluss nehmen kann, damit ein wenig mehr Vorlaufzeit zur Verfügung steht.

Herr Galander bittet Herrn Denda, sich an den Betriebsstellenleiter, Markus Müller, von der GKU zu wenden, um solche Fragen zu klären. Die Stadt kann hierzu nichts sagen.

Göritz sagt, dass die Radwege zur Fußgängerbrücke schlecht ausgeschildert sind. Die Touristen kommen immer bei der Autobrücke raus. Es soll, nach Aussage von Herrn Göritz, schon mal Gespräche mit dem Kreis gegeben haben. Problematisch waren unserer Coporate Design und die dadurch entstehenden Mehraufwendungen.

Herr Galander erklärt, dass die Beschilderung der Radwege zum Teil in verschiedenen Trägerschaften liegt. Frau Wittmann-Stifft ergänzt, dass es für die Beschilderung Termine mit dem Landkreis gab und deren Wünsche erfüllt wurden. Die Beschilderung wird sich aber nochmal angeguckt.

Frau Zeretzke wurde bei „Kultur leben“ angesprochen und möchte wissen, wann die Vereine und Verbände ihre Zuwendungen ausgezahlt bekommen.

Frau Wittmann-Stifft sagt, dass an alle Vereine die Bescheide bereits rausgegangen sind und das Geld auch überwiesen wurde.

Bei der Kulturreihe selber war kein Verein dabei, welcher ein Honorar bekommen würde.

Frau Rauchmann erklärt, dass sie die Arbeit von Herrn Kurtenbacher zum Tourismuskonzept sehr positiv fand. Weiter lobt sie die Reihe „Kultur leben“ auf dem Anklamer Marktplatz und wünscht sich eine Fortsetzung 2021.

Herr Dr. Schultz fragt, wer Kotrollen durchführt und wie die Einhaltung der Corona Regeln kontrolliert werden.

Herr Galander informiert, dass alle 14 Tage eine Videokonferenz mit dem Landkreis abgehalten wird, mit aktuellen Handlungsempfehlungen.

Herr Lange ergänzt, dass es im Bereich der Corona Regeln viele Zuständigkeiten gibt. Das Ordnungsamt kontrolliert zu jeder Tages- und Nachtzeit an allen Wochentagen in den unterschiedlichsten Bereich, je nach Bedarf.

Herr Göritz möchte wissen, wie es sich in diesem Zusammenhang mit privaten Feierlichkeiten verhält.

Herr Lange erklärt, das man zwischen privater Veranstaltung (200-500 Personen, anzeigepflichtig) und Familienfeier (50-75 Personen) unterscheidet. Ist alles in den Verordnungen des Landes zu finden.

Herr Schulz sagt, dass seit einigen Tagen an der Bundesstraße in Stretense Messgeräte stehen und fragt ob hierzu etwas bekannt ist und ob es gegebenenfalls mit der gewünschten 70er Zone zu tun hat.

Herr Lange führt aus, dass es zu dieses Thematik regelmäßige Treffen mit Polizei und Ordnungsamt gibt. Da es häufig Beschwerden in diesem Bereich gibt, wird der Bereich oft kontrolliert.

Für Verkehrszählungen an den Bundesstraßen ist die Stadt jedoch nicht zuständig und hat auch keine Informationen.