Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Beachtung der geltenden Abstands- und Hygienevorschriften.

Corona

Seit dem 16.03. tagt täglich der Krisenstab der Hansestadt Anklam, seit dem 20.04.2020 nur noch dreimal wöchentlich.

Alles rund ums Thema Kita und Schulen wurde durch Frau Dinse gut vorbereitet und betreut. Die Hausmeister sind in der 19.KW ganztags zur Unterstützung an den Schulen. Die Kindernotbetreuung läuft. Es gibt eine enge Zusammenarbeit.

 

Die Schutzmasken wurden durch die Stadt bestellt und weiter verteilt. Diese konnte zu einem Preis von 0,65 € pro Stück abgegeben werden.. Inzwischen hat Anklam auch andere Städte unterstützt.

 

Ab Montag sind die Rathäuser wieder geöffnet. Es herrscht Maskenpflicht im gesamten Haus. Lediglich im Bürgerbüro braucht man einen Termin ansonsten Normalbetrieb.

 

 

 

Im Landkreis gibt es mit Stand heute 41 Fälle, davon 3 in Anklam.

 

Stadtvertretung und Ausschüsse

Herr Galander erteilt Herrn Brüsch als Bürgervorsteher das Wort.

 

Herr Brüsch zieht das Résumé, das eine Absage aller Gremien im März und April die richtige Entscheidung war. Umlaufbeschlüsse nicht durchzuführen scheint auch der richtige Weg gewesen zu sein, wenn man sieht wie viele dieser Beschlüsse jetzt angefochten werden.

Der Hauptausschuss ist gut aufgestellt und kann eine konstruktive Arbeit leisten.

 

Die nächste planmäßige Stadtvertretung wird am 18. Juni stattfinden, sofern keine zweite Welle kommt. Im Vorfeld werden dann auch die Fachausschüsse tagen.

 

Haushaltsplan

Herr Galander informiert, dass die Rechtsaufsicht den Haushalt inzwischen gesichtet und Rückfragen zu Investitionen abgefordert hat. Diese werden grade von der Kämmerei aufbereitet.

 

Frau Zeretzke möchte wissen, auf welcher rechtlichen Grundlage die Steuerbescheide versandt wurden, zumal der Haushalt noch nicht bestätigt ist und wann die Vereine und Verbände mit ihrem Geld rechnen können.

Herr Galander erklärt, dass wir nicht abschätzen können, wann der Haushalt bestätigt wird. An den Bearbeitungszeiten hat sich nichts getan.

Frau Wittmann-Stifft ergänzt, dass die Steuererhöhung nicht genehmigungspflichtig ist und der Beschluss der Stadtvertretung als Grundlage ausreicht.

 

Baumaßnahmen

Die Vergabe der Schwimmhalle ist erfolgt. Ende Mai soll der erste Spatenstich erfolgen.

 

Im Diebsteig gab es einige Probleme aber hier kann jetzt gestartet werden.

Die bereits begonnenen Baumaßnahmen laufen gut.

Die Vorbereitungen für die Erschließungsmaßnahmen des Baufeldes 52 im Mittelfeld laufen.

 

Der Abriss der GWA soll nun doch im Juli erfolgen.

 

Die Brücke über die Peene soll saniert werden. Zeitlich ist die Zeit zwischen Mai 2020 und Januar 2021 geplant. Aber bisher gab es keine Bauanlaufberatung.

 

Hansefest

Frau Wittmann-Stifft informiert über den aktuellen Stand. Im August wird kein Hansefest stattfinden. Eventuell ist eine Verschiebung auf das Wochenende vom 18.09.-20.09.2020 denkbar, als Zeichen der Hoffnung.

Mickie Krause steht an diesem Wochenende nicht zur Verfügung. Da müsste der Veranstalter Alternativen vorschlagen. Lucas Cordalis ist verfügbar aber kommt von Mallorca. Es besteht also ein gewisses Risiko was die Einreise betrifft.

Die Schausteller können auch aber es wird kein Highlight geben.

 

Herr Schröder fragt, was mit Peene brennt ist, da diese auf der Internetseite mit Premiere am 12.09.2020 angezeigt wird.

Herr Galander entgegnet, dass es ein Fehler sein muss. Premiere ist der 05.09.2020.

 

Es folgt eine rege Diskussion über Möglichkeiten, Risiken und Vertragsstrafen.

 

Es wird sich geeinigt, dass man nach den finanziell besten Möglichkeiten guckt und mit Melodie das Gespräch sucht um eine Perspektive zu haben. Die kleineren Veranstalter und Händler versucht man noch bei Laune zu halten.