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Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

Herr Brüsch informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Im Anschluss an die Einwohner können die Stadtvertreter ihre Fragen stellen.

 

Herr Rolf Böhm, Peenstraße 6, 17389 Anklam

Herr Böhm führt aus, dass täglich einige Boote in der Stadt anlegen und er schon öfters von den Bootsführern gefragt wurde, wo sich eine Tankstelle befindet. Er möchte gern wissen, ob man nicht ein entsprechendes Hinweisschild am Ufer anbringen kann.

Herr Galander bedankt sich für diesen guten Hinweis. Die Verwaltung wird das

prüfen.

 

Frau Zeretzke fragt, wann die bewilligten Zuschüsse an Vereine und Verbände ausgereicht werden.

Der Bürgermeister erklärt, dass die Zuschüsse intern gesperrt sind. Der Landkreis hat die Stadt aufgefordert im freiwilligen Bereich zu sparen. Das hindert im Moment die               Auszahlung.

 

Herr Denda möchte wissen, was aus der Überlegung geworden ist ein Binnenschiff zu kaufen und dieses in den Masterplan für die Peene einzubinden.

Die Kosten für das angebotene Schiff waren mit Überführung zu hoch, erläutert Herr Galander. Man steht aber mit einem Schiffs              eigner aus der Region im Gespräch, dass               hier ein dauerhafter Liegeplatz eingerichtet               wird.

 

Herr M. Schulz führt aus, dass der Feuerlöschteich in Stretense nahezu leer ist. Er fragt, wann der Brunnen am Sportplatz als Dauerlösung hergerichtet wird.

Herr Lange sagt, dass die Löschwasserversorgung in Stretense gesichert ist. Im nächsten Jahr soll die Zufahrt zum Sportplatz gemacht werden.

 

Weiter Fragt Herr M. Schulz, was die genauen Ursachen für die Überschwemmungen im Zuge des Starkregens am 21.05.2019 waren.

Herr Galander sagt, dass es eine Ausnahmesituation war, welche auch andere Städte getroffen hat. Es gibt               keine Ursachenforschung in dem Sinne. In einigen Bereich wird               die Regenentwässerung ohnehin erneuert.

Herr Lange ergänzt, dass im Bereich der Pasewalker ein Biber das Entwässerungs-rohr verbaut hatte.

 

Gibt es einen Fachausschuss für die Angelegenheiten der Feuerwehr, möchte Herr M. Schulz wissen.

Es gibt keinen eigenen Ausschuss. Angelegenheiten der Feuerwehr sind im Haupt-ausschuss angesiedelt, antwortet Herr Galander.

 

Herr M. Schulz berichtet, dass im Zuge der Wahl Plakate durch Vandalismus beschädigt wurden. Können andere Fraktionen das auch berichten und gibt es Ermittlungsverfahren?

Bei Ordnungsamt laufen solche Verfahren nicht auf, deshalb kann Herr Lange dazu nichts sagen.

 

Dr. Schultz möchte wissen, wie der Stand bei der Ersatzneupflanzung beim Friedhof ist.

Herr Galander antwortet, dass im September der erste Entwurf zu erwarten ist und dann werden auch weitere Fachleute beteiligt werden.

 

Des Weiteren erklärt er, dass in der Pasewalker Allee, höhe Arztpraxis Neuhaus, ein wildes Parken stattfindet. Kontrolliert die Stadt hier?

Dieser Bereich wird vom Politeur regelmäßig kontrolliert.

 

Damit ist die Einwohnerfragestunde um 16:20 Uhr beendet.