Auszug - Sonstiges  

Herr Denda merkt an, dass für den Oktober die Beschlussvorlagen zu den städtischen Gesellschaften angekündigt waren.

Herr Dr. Butzke führt aus, dass diese Beschlussvorlagen wohl erst im Dezember kommen werden.

Weiterhin erklärt Herr Denda, dass von den Kleingärtnern in der Südstadt gefragt wurde, ob das Grundstück an der Friedländer, welches als Parkplatz genutzt wird, verkauft wurde.

Es wird Auskunft vom FB1 erbeten.

Herr Wieczorkowski fragt nach dem Haushaltsplan 2019 und bittet um die Planung von 2 Lesungen.

Herr Dr. Butzke erklärt, dass geplant ist den Haushalt in der Dezembersitzung in die Stadtvertretung einzubringen. Dementsprechend wäre er am 03.12.2018 im Ausschuss für Finanzen. Früher wird dies aber nicht möglich sein. Eine zweite Lesung käme dann nur am Montag direkt vor der Stadtvertretung in Frage.

Ergänzend erläutert Herr Dr. Butzke, dass von der Rechtsaufsicht ein Haushaltssicherungskonzept gefordert wurde, mit der Ansage, dass der Finanzhaushalt unterjährig ausgeglichen werden soll.