Auszug - Erläuterung der Verwaltung zur Kreditversagung der uRAB zum Haushalt 2017  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 28.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam
Zusatz: !!! Achtung - geänderter Sitzungsraum !!!

Herr Dr. Butzke erläutert den zeitlichen Hergang bis hin zur Kreditversagung und der daraus resultierenden Haushaltssperre.

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden durch Herrn Dr. Butzke und Frau Thurow beantwortet.

 

Abschließend möchte Frau Nördemann wissen, wie jetzt mit dieser Kreditversagung umgegangen wird.

Herr Dr. Butzke führt aus, dass alle Widerspruchsfristen abgelaufen sind. Die Konsequenz ist die Haushaltssperre. Frau Thurow ergänzt, dass vorab so viele Gespräche gelaufen sind und alle Argumente aufgezeigt wurden, dass ein Widerspruch nichts Neues hervor bringen würden.