Sitzung des Ausschusses für Finanzen | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Di, 03.04.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 17:22 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Beratungsraum 18 - Rathaus I | ||
Ort: | Markt 3, 17389 Anklam | ||
Zusatz: | Achtung - geänderter Sitzungstag!!! | ||
Herr Wieczorkowski fragt nach der Problematik Ikareum.
Herr Schröder führt aus, dass der Sachstand letzte Woche bekannt geworden ist und es in der Stadtvertretung eine Information hierzu geben soll.
Frau Thurow ergänzt, dass es im Vorfeld nochmals ein Treffen mit der unteren Rechtsaufsicht gegeben hat, es wurden Zuarbeiten gemacht, umfassende Gespräche geführt und die Fördermittel erörtert. Jetzt kam die Entscheidung, dass es keine rückwirkende Kreditbewilligung gibt. Das entsprechende Schreiben soll zur Stadtvertretung vorgelegt werden.
Herr Denda hatte erwartet, dass auf der Stadtvertretung eine Grundsatzentscheidung zur Sanierung der Schwimmhalle auf der Tagesordnung stehen würde.
Frau Thurow erklärt, dass das auch eine Auflage des Ministerium war, eine Grundsatzentscheidung herbei zu führen. Man hat sich aber entschieden, die vorhandenen Unterlagen erst dem LFI zur Entscheidung vorzulegen.
Herr Böhm erzählt, dass im Landtag eindeutig klar gestellt wurde, dass es keinen Neubau geben wird.
Daraufhin sagt Frau Thurow, dass es interessant ist, dass ohne Informationen, Gutachten oder Ähnliches eine Entscheidung getroffen wird.
Das vergleichende Gutachten ist wichtig und auch für die eventuelle zukünfige Nutzung der „alten“ Schwimmhalle gibt es Ideen.