Auszug - Sonstiges  

Herr Dr. Butzke erläutert den aktuellen Stand zu den Verhandlungen im Innenministerium. Die Erhöhung der Kreisumlage sowie der Wegbruch der Gewerbesteuer wird durch das Ministerium mitgetragen. Verbesserungsfähig sind in der Stadt die Personalkosten sowie die Zuzahlungen zu den freiwilligen Leistungen. Eine externe Beratung wurde durch das Ministerium vorgeschlagen. Einzelheiten liegen nicht vor. Beispielsweise wurden bei der Schwimmhalle und dem Stadion durch Bewirtschaftsungsverträge Einsparungen erzielt. In der Haushaltsplanung 2017 werden die im Entwurf genannten Einsparungen mit eingearbeitet.

Herr Wieczorkowski hinterfragt, ob ein Vertreterbegehren gemäß der Kommunalverfassung zwecks IKAREUM beantragt wurde.

Herr Dr. Butzke informiert, dass Herr Schröder durch den Bürgermeister intern beauftragt wurde, alles zu prüfen.