Auszug - 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1)  

Dr. Butzke erläutert die Ausarbeitung. Er weist darauf hin, wenn das Haushaltssicherungskonzept nicht genehmigt wird auch der Haushalt 2016 nicht genehmigt werden kann. Die Übersicht 6.2 enthält die finanziellen Auswirkungen des Haushaltssicherungskonzeptes, der Ergebnishaushalt die jährlichen Defizite. Es können in Größenordnungen freiwillige Leistungen gestrichen werden, aber das Defizit würde keine größeren Einsparungen zur Folge haben. Hebesätze wären da wirkungsvoller.

Frau Wittmann-Stifft weist auf S. 7 Übersicht Entwicklung der freiwilligen Leistungen hin. Z. b. die Kostenentwicklung im Bereich Kulturförderung/Museen in den Haushaltsjahren 2013, 2015 sind in der Tabelle keine Abschreibungen und innere Leistungsberechnungen berücksichtigt, aber 2016.

Frau Hauptmann verlässt um 19.04 Uhr den Versammlungsraum.

Frau Wittmann-Stifft erklärt, dass Kostenreduzierung Steigerungen im Budget abfangen.

Dr. Butzke wird der Rechtsaufsichtsbehörde Erläuterungen zur Tabelle geben und reicht überabeitete Tabelle, die Vergleichbarkeit herstellt zur SVV nach.

Herr Schröder verweist auf THH2/Tourismus. Die Mittel sind knapp bemessen. Der Auftrag Anklam zu präsentieren, kann kaum noch erfüllt werden.

Ab 19.08 Uhr nimmt Frau Hauptmann wieder an der Sitzung teil.

Herr Schröder – weniger Werbung außerhalb Anklams hat möglicherweise  zur Folge, dass weniger Touristen kommen. 10.000 € sollten bestätigt werden, um Handlungsfähig zu sein.

Herr Brüsch: für 10.000 € sind nicht alle Leistungen möglich.

Frau Wittmann-Stifft – Hansefest. Die Konsolidierung sieht vor, Sponsoren zu gewinnen. Kostendeckende Veranstaltungen sollten sein: Ball der Vereine und Seniorenkaffee. Sollte es keine Sponsoren geben, wird es diese Veranstaltungen nicht geben.

Trotz Kostenreduzierung für das Kinderfest und den Adventsmarkt denkt die Verwaltung, dass die Veranstaltungen realisierbar sind.

Es wurden die Zuschüsse an Dritte kurz erläutert.

Herr Schröder fragt nach, warum die Volkssolidarität (VS) für das Obdachlosenheim statt 10.000 € nunmehr 20.000 € erhält.

Dr. Butzke teilt mit, die 10.000 € mehr resultieren aus Nachforderungen der VS aus Vorjahren. Die VS hat zum 01.03.2016 den Vertrag Obdachlosenunterkünfte im Heilig-Geist-Stift gegenüber der Stadt gekündigt. Die Stadt wird deshalb ab 01.03.2016 zwei Wohnungen von der GWA anmieten.

Herr Schröder wird persönlich das Gespräch mit Frau Winter suchen, um die Vorgänge Kündigung und Weitervermietung an Flüchtlinge zu prüfen. Als auch bezüglich der spät erfolgten Abrechnung von Forderungen durch die VS.

Frau Dinse gibt Erläuterungen zum Sportplatz Stretense. Eine Beteiligung durch den Pelsiner SV ist angedacht.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis: