| Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Mo, 25.01.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 20:22 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Beratungsraum 18 - Rathaus I | |||||||
| Ort: | Markt 3, 17389 Anklam | |||||||
| 2016/FB2/016 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Dr. Detlef Butzke | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Bearbeiter/-in: | Harke, Katrin | |||||
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Dr. Butzke informiert ausführlich über die Beschlussvorlage. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.
Herr Denda beantragt (Antrag 1), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Antrag 1:
Das Produkt 11101 Verwaltungssteuerung von - 8.300 auf - 7.800 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Herr Göritz beantragt (Antrag 2), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Antrag 2:
Das Konto 7249040 Veranstaltungskosten Jahresempfang von – 4.000 auf 0 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Frau Reese bittet darum, die Zahlen Sponsoring / Jahresempfang zur SVV am 04.02.2016 nachzureichen.
Frau Reese beantragt (Antrag 3), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Antrag 3:
Das Produkt 57501 Tourismusförderung von -10.000 auf -9.000 zurückzusetzen.
Frau Wittmann-Stifft gibt Erklärungen hierzu ab.Sie erläutert, dass selbst die geplanten 10.000,00 € zu wenig sind.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 0 |
Herr Göritz beantragt alle Steuersätze so zu belassen.
Herr Wieczorkowski schlägt vor über die Hebesätze in einzelnen Anträgen abzustimmen.
Der unterbreitete Vorschlag wird angenommen.
Antrag 4:
Das Konto 6011000 Hebesatz Grundsteuer A von 400 auf 275 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 1 |
Der Antrag ist abgelehnt.
Antrag 5:
Das Konto 6012000 Hebesatz Grundsteuer B von 550 auf 375 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 2 |
Antrag 6:
Das Konto 6013000 Hebesatz Gewerbesteuer von 450 auf 400 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 1 |
Der Antrag ist somit abgelehnt.
Herr Göritz beantragt (Antrag 7), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Antrag 7:
Das Produkt 11101-7613001 Reisekosten Bürgermeister von -10.500 auf -8.400 zurückzusetzen.
Über den Antrag wird abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Über die so geänderte Beschlussvorlage wird abgestimmt:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.
Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Herr Wieczorkowski lässt daraufhin über die nicht geänderte Beschlussvorlage abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 3 |