Die Niederschrift wurde vom Gremium noch nicht zur Kenntnis genommen! - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause ca. 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 29.02.2024  
2024/SVV/067  
     
   
Ö 4     Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 25.01.2024      
Ö 5     Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6     Bericht der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Anklam      
Ö 7     4. Stufe der Lärmaktionsplanung hier: Beschluss über die Billigung des Berichtsentwurfs sowie über die Veröffentlichung und Auslegung  
Enthält Anlagen
2024/FB1/758  
Ö 8     Aufhebung des Beschlusses der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 22.08.2019  
Enthält Anlagen
2024/BM/460  
Ö 9     1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 22.08.2019  
2024/BM/463  
Ö 10     Nutzungsänderung der ehemaligen „Gaststätte am Steintor“  
2024/Gem/013  
Ö 11     2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam i.V.m. dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Öffentlichkeit sowie der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen  
Enthält Anlagen
2024/FB1/755  
Ö 12     Städtebaulicher Durchführungsvertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der Anumar Solarpark Anklam GmbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
2024/FB1/753  
Ö 13     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense" i.V.m. der 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen  
Enthält Anlagen
2024/FB1/754  
Ö 14     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense" i.V.m. der 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes hier: 1. Beschluss über die Annahme des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense" 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2024/FB1/756  
Ö 15     2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam i.V.m. dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 "Solarpark Anklam-Stretense" hier: 1. Feststellungsbeschluss über die Annahme der 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2024/FB1/757  
Ö 16     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister zur Leistung einer ÜPL für die Städtebauförderung Sanierungsmaßnahme Wohngebiet Südstadt  
Enthält Anlagen
2024/FB1/762-001  
Ö 17     Annahme einer Spende  
Enthält Anlagen
2024/FB3/063  
Ö 18     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 19     Sonstiges      
Ö 20     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024 - öffentlicher Teil  
2024/SVV/067  
     
   
N 21     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024 - nichtöffentlicher Teil      
N 22     Übernahme des Erbbaurechtsvertrages für die Schwedenmühle Anklam und Abschluss eines Betreibervertrages      
N 23     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Schulcampus Innenstadt Leistung Los 13.1- Bodenbelagarbeiten      
N 24     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Neubau Regionales Information- und Tourismuszentrum Leistung Rohbau Rampe      
N 25     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Schulcampus Innenstadt Leistung Los 13.2- Malerarbeiten      
N 26     Zusatzvereinbarung zum städtebaulichen Durchführungsvertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der Anumar Solarpark Anklam GmbH & Co.KG hier: Vereinbarung über die Zuwendung zur Förderung der Hansestadt Anklam      
N 27     Zusatzvereinbarung zum städtebaulichen Durchführungsvertrag zwischen der Hansestadt Anklam und der Anumar Solarpark Anklam GmbH & Co. KG hier: Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen      
N 28     Auftragsvergabe "Sanierung Ossietzkystr. in Anklam"      
N 29     Veräußerung von Flächen in der Gemarkung Bugewitz      
N 30     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Schulcampus Innenstadt Leistung Los 14- Fliesenlegerarbeiten      
N 31     Sonstiges      
N 32     Schließen der Tagung