Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Informationen des Sachgebietes      
Ö 5  
Gesamtkonzept zur Durchführung der Revitalisierung der Nikolaikirche zum IKAREUM der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2016/BM/057  
Ö 6  
Anhörung zum 3. Nachtragshaushalt  
Enthält Anlagen
2016/FB2/026  
Ö 7  
Grundsatzbeschluss zum anteiligen Verkauf von städtischen Vermögenswerten  
Enthält Anlagen
2016/BM/058  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her den Verkauf von städtischen Vermögenswerten mit dem Ziel, die daraus erzielten investiven Einzahlungen für die Realisierung von drei zukunftsweisenden Investitionsprojekten in der Hansestadt Anklam einzusetzen. Sie beauftragt den Bürgermeister und die Verwaltung, die in der Sachdarstellung genannten vorbereitenden Maßnahmen umzusetzen und bei Vorlage entscheidungsreifer Situationen den zuständigen Gremien entsprechende Beschlussvorlagen vorzulegen.  

 

 

   
    06.06.2016 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Eine kurze Einführung und Erklärung der Beschlussvorlage erfolgt durch Herrn Dr. Butzke.

Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Frau Zeretzke, Herr Denda und Herr Göritz äußern ihre Bedenken und sprechen sich gegen die Vorlage aus. Zusammenfassend erklärt Herr Wieczorkowski, dass diese Vorlage keinen sofortigen Verkauf verschiedener Grundstücke darstellt, sondern es ist eine Handlungsgrundlage für die Verwaltung. Bei jedem Verkauf kommt es, wie gehabt, zu einer Vorlage im Ausschuss.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her den Verkauf von städtischen Vermögenswerten mit dem Ziel, die daraus erzielten investiven Einzahlungen für die Realisierung von drei zukunftsweisenden Investitionsprojekten in der Hansestadt Anklam einzusetzen. Sie beauftragt den Bürgermeister und die Verwaltung, die in der Sachdarstellung genannten vorbereitenden Maßnahmen umzusetzen und bei Vorlage entscheidungsreifer Situationen den zuständigen Gremien entsprechende Beschlussvorlagen vorzulegen.  

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

  

 

   
    07.06.2016 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 7 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her den Verkauf von städtischen Vermögenswerten mit dem Ziel, die daraus erzielten investiven Einzahlungen für die Realisierung von drei zukunftsweisenden Investitionsprojekten in der Hansestadt Anklam einzusetzen. Sie beauftragt den Bürgermeister und die Verwaltung, die in der Sachdarstellung genannten vorbereitenden Maßnahmen umzusetzen und bei Vorlage entscheidungsreifer Situationen den zuständigen Gremien entsprechende Beschlussvorlagen vorzulegen.  

 

Das Abstimmungsergebnis des Aussschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zum Beschlussvorschlag ist wie folgt eine Empfehlung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

   
    16.06.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her den Verkauf von städtischen Vermögenswerten mit dem Ziel, die daraus erzielten investiven Einzahlungen für die

Realisierung von drei zukunftsweisenden Investitionsprojekten in der Hansestadt Anklam einzusetzen. Sie beauftragt den Bürgermeister und die Verwaltung, die in der Sachdarstellung genannten vorbereitenden Maßnahmen umzusetzen und bei Vorlage entscheidungsreifer Situationen den zuständigen Gremien entsprechende Beschlussvorlagen vorzulegen.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Name

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Brüsch, A.

X

 

 

Andrejewski, M.

 

X

 

Baumgärtner, F.

X

 

 

Campe, H.

 

X

 

Göritz, St.

 

X

 

Grunewald, J.

 

X

 

Hagemann, H.-J.

 

X

 

Hübner, O.

X

 

 

Kohn, B.

 

X

 

Kühn, H.

X

 

 

Rauchmann, C.

 

X

 

Reese, S.

X

 

 

Schröder, Ch.

X

 

 

Dr. Schultz, U.

X

 

 

Sommerfeld, T.

X

 

 

Vandree, Ch.

X

 

 

Wachlin, E.

X

 

 

Wieczorkowski, B.

 

X

 

Zerbe, I.

X

 

 

Zeretzke, M.

 

 

X

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

1

 

Die Beschlussvorlage ist angenommen. 

 

Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Bestätigung der Niederschrift vom 05.04.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SBS/006  
Ö 10  
Bestätigung der Niederschrift vom 10.05.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SBS/006  
N 11     Bestätigung der Niederschrift vom 05.04.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 12     Bestätigung der Niederschrift vom 03.05.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 13     Bestätigung der Niederschrift vom 10.05.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 14     Gewährung von Zuwendungen zur Förderung freier kultureller Aktivitäten      
N 15     Gewährung von Zuwendungen zur Förderung freier sportlicher Aktivitäten      
N 16     Gewährung von Zuwendungen zur Förderung freier sozialer Aktivitäten      
N 17     Informationen des Sachgebietes      
N 18     Sonstiges      
N 19     Schließen der Sitzung